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Die Abschaffung der Rechtsmittelbeschränkung im Jugendstrafrecht

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Fabian Sindl

Seit langem umstritten, regelt § 55 JGG eine weitgehende Rechtsmittelbeschränkung im Jugendstrafrecht. Begründet wird diese Sonderregelung mit der scheinbar einleuchtenden Forderung, dass die Strafe der Tat möglichst „auf dem Fuße“ folgen müsse, um erzieherisch wirksam zu sein.

Diese Publikation greift die Kritik an § 55 JGG auf und zeichnet zunächst die historischen Wurzeln der Rechtsmittelbeschränkung nach. Sodann prüft sie die Legitimation der gesetzgeberischen Begründung u. a. anhand von gegenläufigen Erkenntnissen aus der Verhaltenspsychologie. Verstöße gegen höherrangiges Recht führen zu dem Appell, die Ausnahmevorschrift zeitnah zu streichen. Abschließend werden auch die möglichen Konsequenzen, die mit einer Abschaffung der Rechtsmittelbeschränkung einhergehen, beleuchtet.

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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Arbeit ist die geringfügig überarbeitete und aktualisierte Fassung meiner Dissertation, die im Wesentlichen in den Jahren 2016 bis 2018 entstanden ist und im Wintersemester 2019/​2020 von der Juristischen Fakultät der Universität Passau angenommen wurde. Am Zustandekommen dieser Arbeit waren viele Personen beteiligt, denen ich an dieser Stelle meinen Dank aussprechen möchte.

An erster Stelle gilt mein Dank meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Holm Putzke. Ohne Zögern hat er die Betreuung der Arbeit übernommen und insbesondere auch den Anstoß zu der Fragestellung gegeben, als ich mein zunächst gewähltes Thema wegen einer zwischenzeitlichen erschienenen Monographie wieder verwerfen musste. Danken möchte ich außerdem Herrn Professor Dr. Robert Esser für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens sowie für wertvolle Hinweise, die noch in die vorliegende Fassung eingeflossen sind.

Mein besonderer Dank gilt Herrn Rechtsanwalt Helmut Mörtl, der mir nicht nur die nötigen Freiräume zur Anfertigung der Dissertation im beruflichen Alltag verschafft hat, sondern der mir auch stets ein Vorbild als herausragender Strafverteidiger war.

Herrn Rechtsanwalt Dr. Karl-​Christoph Bode („Das Wahlrechtsmittel im Strafverfahren“) möchte ich für hilfreiche Impulse danken, die dazu beigetragen haben, die Arbeit noch stärker auf die geforderte Abschaffung der Rechtsmittelbeschränkung zu fokussieren.

Von meinen Regensburger Freunden danke ich besonders herzlich Frau Staatsanwältin Anna Kreiter, deren Gesellschaft die langen Wochenenden in der Bibliothek oft erträglicher gemacht hat, und Herrn Rechtsanwalt Stephan Hendel,...

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