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Die Rechtsprechung und Praxis vertraglicher Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechte auf Leben und Freiheit

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Patrizia Wolf

Die Publikation behandelt aus der Perspektive der Menschenrechtsschutzorgane das Verhältnis von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht. Die Autorin untersucht die jeweilige Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte. In diesem Zusammenhang geht die Autorin insbesondere auf die Anwendbarkeit der Menschenrechtsverträge, das Verhältnis der Rechtsmaterien unter besonderer Beachtung der Rechte auf Leben und Freiheit sowie auf die Kompetenz der Menschenrechtsschutzorgane ein. Hierbei beleuchtet die Autorin ausführlich den derzeitigen Stand der Rechtsprechung und der Literatur und versucht darauf aufbauend, zukünftige Entwicklungen abzuschätzen.

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Inhaltsverzeichnis

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Inhaltsverzeichnis

Einführung des Untersuchungsgegenstands

1.Hintergrund des Untersuchungsgegenstands

2.Auswahl der Menschenrechtsschutzorgane und Bedeutung ihrer Rechtsprechung

3.Das untersuchte Verhältnis: Recht der Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

4.Untersuchung der Rechtsprechung bezüglich der hierzu erforderlichen Voraussetzungen

5.Zwei besondere Rechte: Recht auf Leben und Recht auf Freiheit

6.Bedeutung des Untersuchungsgegenstands

Teil I:Extraterritoriale Jurisdiktion: Untersuchung der räumlichen Schnittmengen und Bedeutung kriegstypischer Situationen

A.Schnittmengen: Anwendungsbereich der Genfer Konventionen und Jurisdiktion der Vertragsstaaten

I.Anwendungsbereich der Genfer Konventionen gem. Art. 1

II.Anwendungsbereich der Menschenrechtsverträge

1.Vertragsklauseln zum Geltungsbereich („jurisdiction“)

2.Meinungsstand

a)Der Begriff der Jurisdiktion im allgemeinen Völkerrecht

b)Jurisdiktion im Rahmen der Menschenrechtsverträge

aa)Territorialitätsprinzip

bb)Territoriales Modell

cc)Personales Modell

(1)Ausgestaltung der Beziehung

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(2)Erfasste Sachverhalte

3.Rechtsprechung der Menschenrechtsorgane: Versuch einer Dogmatik

a)Materielle Aspekte

aa)Personales Modell: „state agent authority and control“

(1)Tatbestand

(aa)Akte diplomatischen Personals

(bb)Einvernehmliche Ausübung von Regierungsfunktionen

(cc)Ausübung von Gewalt

α.Allgemeines

β.Festnahme und Haft

(2)Rechtsfolge

(3)Analyse der Rechtsprechung

(aa)Rechtmäßigkeit des jurisdiktionsbegründenden Handelns?

(bb)Entscheidend: tatsächliche Kontrolle über Individuen

(cc)Konkretisierung der tatsächlichen Kontrolle

(4)Ergebnis

bb)Territoriales Modell: „effective control over an area“

(1)Tatbestand

(aa)Europäischen Organe

α.Der Nordzypern-Konflikt

β.Konflikte mit Russland

ɣ.Berg-Karabach-Konflikt

(bb)Menschenrechtsausschuss

(cc)Interamerikanisches System

(2)Rechtsfolge

(aa)Umfang der Verpflichtung des Vertragsstaats

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(bb)Umfang der Verpflichtung des Territorialstaats

(3)Ergebnis

cc)Sonderfälle: Banković und Al-Skeini

(1)Die Banković-Rechtsprechung

(aa)Sachverhalt und Entscheidungsgründe

(bb)Rechtsprechung des EGMR in der Folge

(cc)Rechtsprechung anderer Organe in vergleichbaren Fällen

(dd)Analyse

(2)Al-Skeini

(aa)Sachverhalt und Entscheidungsgründe

(bb)Analyse

α.Aufgabe des Konzepts des „espace juridique“

β.Jurisdiktion durch „cause-and-effect“ bei Ausübung von Regierungsfunktionen

(cc)Rechtsprechung des EGMR in der Folge

(3)Ergebnis

ee)Ergebnis

(1)Interamerikanisches System

(2)Menschenrechtsausschuss

(3)Die europäischen Organe

b)Prozessuale Ansätze

aa)Das Regel-Ausnahme-Verhältnis

bb)Rechtsfolgen

(1)Allgemeines

(2)Rechtsprechung der Organe

cc)Ergebnis

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III.Ergebnis

B.Auswirkungen der Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane zur extraterritorialen Jurisdiktion auf kriegstypische Situationen

I.Ingewahrsamnahme und Haft im internationalen bewaffneten Konflikt

1.UN-Menschenrechtsausschuss

2.Praxis der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte

3.Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

II.Kampfhandlungen

1.Definition

2.Rechtsprechung der Menschenrechtsorgane

a)Interamerikanische Kommission für Menschenrechte

b)Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

3.Stellungnahme

III.Ergebnis

C.Die Rolle der Besatzung im Rahmen der Rechtsprechung zur Jurisdiktion

I.Die Besatzung im humanitären Völkerrecht

1.Klassische Besatzung

a)Rechtsquellen und ihr Hintergrund

b)Kriterien

aa)Wortlaut

bb)Militärische Präsenz

cc)Fehlende Zustimmung

dd)Effektive Kontrolle

(1)Faktische Kontrolle

(2)Gegenstand der Kontrolle

(3)Umfang der Kontrolle

(aa)Potentielle Kontrolle

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(bb)Ausübung der Hoheitsgewalt durch sog. „Proxies“

ee)Ergebnis

c)Dauer der Besatzung

2.Funktionale Besatzung

a)Problemaufriss

b)Meinungsstand

c)Ergebnis

3.Ergebnis

II.Die Rolle der Besatzung im Rahmen der Rechtsprechung zur Jurisdiktion

1.Meinungsstand

2.Die klassische Besatzung und das territoriale Modell

a)Keine Besatzung ohne Jurisdiktion

aa)Humanitärvölkerrechtlicher Hintergrund der Entscheidungen zum territorialen Modell

(1)Nordzypern

(2)Transdniestrien

(3)Berg-Karabach

(4)Israelisch besetzte Gebiete

(5)Irak

(6)Ergebnis

bb)Die Besatzung in der Rechtsprechung zum territorialen Modell

(1)UN-Menschenrechtsausschuss

(2)Interamerikanische Kommission für Menschenrechte

(3)Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

(aa)Besatzung als terminus technicus

(bb)Analyse der Rechtsprechung

α.Nordzypern

β.Banković et al v Belgium et al

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γ.Assanidze v Georgia

δ.Moldawien

ε.Irak

ζ.Berg-Karabach

(cc)Ergebnis

(3)Gleichklang der Kriterien

cc)Ergebnis

b)Jurisdiktion ohne Besatzung

3.Die funktionale Besatzung und das personale Modell

4.Ergebnis

D.Gesamtergebnis

Teil II:Untersuchung der Rechtsprechung und Praxis der vertraglichen Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht

A.Das Recht auf Leben

I.Das Recht auf Leben im Recht der Menschenrechte und im humanitären Völkerrecht

1.Zusammenschau der verschiedenen Konventionen zum Recht auf Leben

a)Das Recht auf Leben als Abwehrrecht

aa)Eingriffe

(1)Todesstrafe

(2)Ausübung tödlicher oder lebensgefährdender Gewalt

bb)Schranken-Schranken

(1)Legitime Zwecke

(2)Verhältnismäßigkeit

(3)Das sog. „law enforcement model“

cc)Beweislastverschiebungen

b)Das Recht auf Leben als Schutzrecht

aa)Grundsätzliches

bb)Untersuchungspflicht

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cc)Inhaltliche Anforderungen an die Untersuchung

c)Derogation

2.Der Einsatz von tödlicher Gewalt im humanitären Völkerrecht

a)Kriegshandlungen

aa)Legitimes Angriffsziel

(1)Personen

(aa)Kombattanten

(bb)Zivilisten

(cc)Der unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmende Zivilist

(dd)„Kombattanten“ auch im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt?

(2)Objekte

bb)Prinzip der Verhältnismäßigkeit

cc)Vorsichtsmaßnahmen

b)Humanitärvölkerrechtliche Untersuchungspflichten

3.Schnittmengen

a)Einsatz tödlicher Gewalt

aa)Vergleich der Rechtsmaterien

bb)Schnittmengen

(1)Menschenrechtliche Wertungen im humanitären Völkerrecht

(2)Humanitärvölkerrechtliche Wertungen im Recht der Menschenrechte

b)Menschenrechtlicher Einfluss im Nachgang zum Einsatz tödlicher Gewalt

4.Ergebnis

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II.Die Rechtsprechung und Praxis der Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht im Rahmen des Rechts auf Leben

1.Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

a)Das Recht auf Leben im bewaffneten Konflikt: materiell-rechtliche Aspekte

aa)Die Legitimität des Einsatzes von tödlicher Gewalt im bewaffneten internen Konflikt

(1)Entscheidungen im Rahmen des Konflikts zwischen Türkei und PKK

(2)Die Tschetschenien-Fälle

(3)Ergebnis

bb)Das Prinzip der Unterscheidung

(1)Kein Recht auf Leben des „Kombattanten“

(2)Stattdessen: Prinzip der Unterscheidung

(aa)Internationaler bewaffneter Konflikt

(bb)Interner bewaffneter Konflikt

cc)Die Erforderlichkeit von Vorsichtsmaßnahmen

dd)Der bewaffnete Konflikt und Begründung von Schutzpflichten

b)Das Recht auf Leben im bewaffneten Konflikt: prozedurale Aspekte

aa)Beweislastverschiebungen und ihre Rechtsfolgen

bb)Untersuchungspflicht

(1)Interner bewaffneter Konflikt

(aa)Vermisstenfälle

(bb)Todesfälle

(2)Internationaler bewaffneter Konflikt

(aa)Vermisstenfälle

(bb)Todesfälle

cc)Ergebnis

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c)Ergebnis

2.Interamerikanische Menschenrechtsorgane

a)Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte

aa)Absolutes Verbot der „summary execution“

bb)Anwendung des humanitären Völkerrechts allein

(1)Prinzip der militärischen Notwendigkeit und Prinzip der Menschlichkeit

(2)Prinzip der Unterscheidung

(aa)Kombattanten auch im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt?

(bb)Direkte Teilnahme an Feindseligkeiten durch Zivilisten

α.Direkte Teilnahme

β.Rechtsfolge: „Unlawful combatants“?

(3)Prinzip der Ergreifung von Vorsichtsmaßnahmen

(4)Prinzip der Verhältnismäßigkeit

(5)Ergebnis

cc)Menschenrechtlicher Einfluss

(1)Untersuchungspflicht

(2)Beweislastverschiebung

dd)Ergebnis

b)Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte

aa)Fall des „Mapiripán Massacer v Colombia“

bb)Fall der „Massacres of El Mozote and nearby places v El Salvador“

cc)Fall des „Santo Domingo Massacre v Colombia“

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(1)Prinzip der Unterscheidung, der Verhältnismäßigkeit und der Ergreifung von Vorsichtsmaßnahmen

(aa)Bombenangriff aus der Luft

(bb)Schüsse mit dem Maschinengewehr

(2)Kinder als Ziele eines Angriffs

(3)Ergebnis

c)Ergebnis interamerikanische Organe

3.UN-Menschenrechtsausschuss

a)Aussagen zu ius ad bellum

b)Materielle Aspekte

c)Prozedurale Aspekte

aa)Untersuchungspflicht

bb)Soll-Vorschrift zur Transparenz

c)Ergebnis

III.Gesamtergebnis

B.Das Recht auf Freiheit

I.Das Recht auf Freiheit im Recht der Menschenrechte und im humanitären Völkerrecht

1.Zusammenschau der Konventionen

a)Allgemeines

b)Gewahrsamsgründe

aa)Strafhaft

bb)Beugehaft

cc)Untersuchungshaft

dd)Überwachte Erziehung Minderjähriger

ee)Kranke und andere Gruppe

ff)Abschiebe-und Auslieferungshaft

gg)Präventive Haft

c)Verfahrensrechte

aa)Recht auf Informationen

bb)Recht auf gerichtliche Haftprüfung

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cc)Recht auf ein zügiges Verfahren

2.Das Recht auf Freiheit im humanitären Völkerrecht

a)Allgemeines

b)Gewahrsamsgründe

aa)Internationaler bewaffneter Konflikt

(1)Präventive Haft

(aa)Kriegsgefangene

(bb)Zivilisten

(2)Haft im Rahmen der Strafverfolgung

bb)Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt

c)Überprüfung des Gewahrsams

aa)Internationaler bewaffneter Konflikt

(1)Kriegsgefangene/Kombattanten

(2)Zivilisten

bb)Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt

c)Schnittmengen

aa)Vergleichende Betrachtung: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

bb)Mögliches Zusammenspiel der Rechtsmaterien

(1)Pragmatischer Ansatz

(2)Dogmatischer Ansatz

(3)Bewertung

d)Ergebnis

II.Die Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht im Rahmen des Rechts auf Freiheit

1.Die europäischen Organe

a)Cyprus v Turkey

b)Al-Jedda v UK

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aa)Relevanter Inhalt

bb)Einordnung des Urteils

c)Hassan v UK

aa)Relevanter Inhalt

bb)Begründung des abweichenden Minderheiten-Votums

cc)Einordnung

2.Die interamerikanischen Organe

a)Internationaler bewaffneter Konflikt

b)Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt

3.UN-Menschenrechtsausschuss

III.Gesamtergebnis

Teil III:Das Verhältnis der Rechtsmaterien Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

A.Grundsätzliche Voraussetzung: Gleichzeitige Anwendbarkeit der Rechtsmaterien

I.Anwendbarkeit der Menschenrechte zu Zeiten des bewaffneten Konflikts

1.Trennungstheorie „alter Schule“

a)Meinungsstand

b)Bewertung

2.Weitergeltung der Menschenrechte nach maßgeblichem Recht

a)Menschenrechtsverträge

b)Humanitäres Völkerrecht

c)Ergebnis

3.Die Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs

a)Aussagen des IGH zum „Ob“ der gleichzeitigen Anwendung der Rechtsmaterien

b)Aussagen des IGH zum „Wie“ der gleichzeitigen Anwendung der Rechtsmaterien

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c)Rezeption in der Literatur

II.Versteckte Trennungstheorie

1.Die Derogationsklauseln und ihre Bedeutung für das Verhältnis der Rechtsmaterien

a)Ausgangslage: Derogationsklauseln als Lösung für das Verhältnis der Rechtsmaterien

b)Die Dogmatik der Derogationsklauseln: selbstgewählte Trennung der Rechtmaterien

c)Auslegung statt Derogation

2.Lex specialis als Trennungstheorie „neuer Schule“?

a)Humanitäres Völkerecht als lex specialis?

aa)Meinunsstand

bb)Bewertung

b)Menschenrechte als lex specialis?

aa)Meinungsstand

bb)Bewertung

3.Ergebnis

B.Das lex-specialis-Prinzip und das Verhältnis der Rechtsmaterien: eine Kritik

I.Inhalt

II.Anwendung im Völkerrecht

III.Anwendung auf das Verhältnis der Rechtsmaterien Menschenrecht und humanitäres Völkerrecht

IV.Ergebnis

C.Weitere Theorien zur Art des Verhältnisses

I.Grundsätzliches

II.Integrationistische Theorie

III.Komplementaristische Theorie

1.Lex-specialis-Prinzip

2.„Renvoi“

3.Systemische Integration

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a)Grundzüge

b)Abgrenzung systemische Integration von evolutiver Auslegung

aa)Konzept der evolutiven Auslegung

bb)Gemeinsamkeiten

cc)Unterschiede

dd)Bedeutung für den Untersuchungsgegenstand

c)Methode

d)Ergebnis

IV.Ergebnis

D.Die Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane zum Verhältnis der Rechtsmaterien

I.Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

1.Weitergeltung der Menschenrechte im bewaffneten Konflikt

2.Das Verhältnis der Rechtsmaterien in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

a)Ursprünge der Einbeziehung fremder Rechtsmaterien

b)Systemische Integration des humanitären Völkerrechts?

aa)Internationaler bewaffneter Konflikt

(1)Varnava et al v Turkey

(2)Al-Jedda v UK

(3)Hassan v UK

(aa)Materielles Verhältnis der Rechtsmaterien

(bb)Prozedurale Voraussetzungen: von der Derogation zur Einwendung

(cc)Einordnung

(4)Ergebnis

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bb)Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt

3.Ergebnis

II.Die interamerikanischen Organe

1.Interamerikanische Kommission für Menschenrechte

a)Die Weitergeltung der Menschenrechte im bewaffneten Konflikt und der „non-derogable nucleus“

b)Das Verhältnis der Rechtsmaterien: systemische Integration anhand des lex-specialis-Prinzips

c)Die Rolle der Derogationsklausel

d)Ergebnis

2.Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte

a)Dogmatik der Einbeziehung fremder Rechtsmaterien

aa)Art. 31 Abs. 3 WVRK: Evolutive Auslegung oder systemische Integration?

bb)Art. 29 AMRK

cc)Aktuelle Entwicklungen

dd)Ergebnis

b)Distanzierung vom Konsensprinzip?

aa)„Import und Export“

bb)Philosophie des Gerichtshofs

cc)Ergebnis

c)Das Verhältnis des humanitären Völkerrechts zu den Menschenrechen in der Rechtsprechung

aa)Analyse der Rechtsprechung

bb)Ergebnis

III.UN-Menschenrechtsausschuss

1.Zur Anwendbarkeit der Menschenrechte im bewaffneten Konflikt

2.Zum Verhältnis der Rechtsmaterien

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3.Derogation

4.Ergebnis

E.Gesamtergebnis

Teil IV:Die Kompetenz vertraglicher Menschenrechtsschutzorgane bezüglich des humanitären Völkerrechts

A.Das Mandat der vertraglichen Menschenrechtsschutzorgane

I.Direktes Mandat

1.Zuständigkeitsklauseln

a)Die Gerichtshöfe

b)Interamerikanische Kommission für Menschenrechte

c)UN-Menschenrechtsausschuss

d)Ergebnis

2.Andere kompetenzbegründende Normen

a)Das Günstigkeitsprinzip

b)Die Derogationsklauseln

3.Ergebnis

II.Indirektes Mandat

1.Kompetenz im Rahmen der „lex-specialis-Trennungstheorie“

2.Kompetenz im Rahmen der systemischen Integration

a)Meinungsstand

b)Bewertung

2.Grenzen des indirekten Mandats?

a)Meinungsstand

b)Bewertung

III.Ergebnis

B.Die Kompetenzfrage in der Rechtsprechung der vertraglichen Menschenrechtsschutzorgane

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I.Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

1.Keine ausdrückliche Stellungnahme

2.Das indirekte Mandat des Gerichtshofs

3.Reichweite des indirekten Mandats

4.Ergebnis

II.Die interamerikanischen Organe

1.Ansatz der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte

a)Frühe Phase

b)Progressive Phase

c)Restriktivere Phase

aa)Rechtsprechung im Rahmen der AMRK

bb)Rechtsprechung im Rahmen der Amerikanischen Deklaration

cc)Argumentation mit Blick auf beide Menschenrechtsinstrumente

d)Ergebnis

2.Ansatz des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte

a)Vor Las Palmeras und Bámaca Verlásquez

b)Las Palmeras und Bámaca Velásquez: Restriktiver Ansatz des Gerichtshofs in Bezug auf das humanitäre Völkerrecht

c)Entwicklungen nach Las Palmeras und Bámaca Velásquez

d)Ergebnis

III.Der UN-Menschenrechtsausschuss

C.Gesamtergebnis

Teil V: Ergebnisse

Résumé und Ausblick

Literaturverzeichnis