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Die Rechtsprechung und Praxis vertraglicher Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechte auf Leben und Freiheit

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Patrizia Wolf

Die Publikation behandelt aus der Perspektive der Menschenrechtsschutzorgane das Verhältnis von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht. Die Autorin untersucht die jeweilige Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte. In diesem Zusammenhang geht die Autorin insbesondere auf die Anwendbarkeit der Menschenrechtsverträge, das Verhältnis der Rechtsmaterien unter besonderer Beachtung der Rechte auf Leben und Freiheit sowie auf die Kompetenz der Menschenrechtsschutzorgane ein. Hierbei beleuchtet die Autorin ausführlich den derzeitigen Stand der Rechtsprechung und der Literatur und versucht darauf aufbauend, zukünftige Entwicklungen abzuschätzen.

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Einführung des Untersuchungsgegenstands

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1.Hintergrund des Untersuchungsgegenstands

Wenn es uns in unserem täglichen Erleben (glücklicherweise) auch nicht so vorkommen mag, sind bewaffnete Konflikte doch allgegenwärtig. So zieht die Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung für das Jahr 2018 die Bilanz, dass es 28 kriegerische Konflikte weltweit gab1. Dabei machen seit dem Zweiten Weltkrieg stets zunehmend sog. nicht-internationale bewaffnete Konflikte2 die Mehrheit dieser kriegerischen Auseinandersetzungen aus3. Aber auch bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Staaten, sog. internationale bewaffnete Konflikte, hat es im letzten Jahrzehnt und bis in dieses hinein gegeben: Der Weltgemeinschaft steht sowohl der Krieg in Afghanistan, als auch der Krieg der von den Vereinigten Staaten von Amerika geführten Koalitionskräfte im Irak noch deutlich vor Augen. Der bewaffnete Konflikt in Syrien, der in seinem Verlauf zunehmend internationalisiert wurde4, hält uns bis heute in Atem.

Diese Konflikte – sowohl die internen, als auch die internationalen – beschäftigen auch die vertraglichen Menschenrechtsschutzorgane5, die die Hüter ihrer jeweiligen Menschenrechtskonventionen sind. Es verwundert nicht, dass gerade in bewaffneten Konflikten Menschen in ihren Menschenrechten besonders schwer betroffen sind. Mit dieser Betroffenheit der Menschenrechte stellt sich den vertraglichen Menschenrechtsorganen eine Reihe von rechtlichen Fragen, deren Beantwortung sowohl für die Lage der Menschen im bewaffneten Konflikt als auch für die Kriegsführenden ganz konkrete Auswirkungen haben. Die vorliegende Schrift möchte die Antworten bedeutender Menschenrechtsorgane zu diesen Fragen, soweit sie bereits gefunden sind, vorstellen. Dort, wo die Antworten noch nicht gefunden sind, möchte sie den derzeitigen Stand darstellen und einen Ausblick auf...

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