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Die Rechtsprechung und Praxis vertraglicher Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechte auf Leben und Freiheit

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Patrizia Wolf

Die Publikation behandelt aus der Perspektive der Menschenrechtsschutzorgane das Verhältnis von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht. Die Autorin untersucht die jeweilige Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte. In diesem Zusammenhang geht die Autorin insbesondere auf die Anwendbarkeit der Menschenrechtsverträge, das Verhältnis der Rechtsmaterien unter besonderer Beachtung der Rechte auf Leben und Freiheit sowie auf die Kompetenz der Menschenrechtsschutzorgane ein. Hierbei beleuchtet die Autorin ausführlich den derzeitigen Stand der Rechtsprechung und der Literatur und versucht darauf aufbauend, zukünftige Entwicklungen abzuschätzen.

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Teil II: Untersuchung der Rechtsprechung und Praxis der vertraglichen Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht

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Teil II:Untersuchung der Rechtsprechung und Praxis der vertraglichen Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht

Obwohl weitaus größere Schnittmengen zwischen den Rechtsmaterien humanitäres Völkerrecht und Recht der Menschenrechte denkbar sind854, wird die ←215 | 216→folgende Analyse sich auf die beiden wichtigsten Rechte beschränken: das Recht auf Leben und das Recht auf Freiheit855. Diese beiden Rechte habe – wenig überraschend – in der Rechtsprechung der vertraglichen Menschenrechtsorgane bisher die größte Rolle gespielt. Zu ersterem haben sich insbesondere die interamerikanischen Organe geäußert, während das Recht auf Freiheit und Sicherheit in dem wichtigsten Fall des Europäischen Gerichtshof der letzten Jahre aus diesem Bereich die Hauptrolle gespielt hat. Auch in der Literatur und den Expertenrunden zum Verhältnis der Rechtsmaterien sorgen diese beiden Rechte für die meisten Diskussionen856. Dies mag daran liegen, dass hier die Wertungen des humanitären Völkerrechts auffallend von den Wertungen des Rechts der Menschenrechte abweichen857. Zum anderen sind genau diese beiden Rechte im Rahmen sowohl des internationalen als auch des nicht-internationalen bewaffneten Konflikts besonders betroffen.

A.Das Recht auf Leben

Das Menschenrecht auf Leben und der Schnittpunkt zum humanitären Völkerrecht: Für viele ist dies eine Unvereinbarkeit, ein Paradox858. Zugespitzt könnte man sagen: Kann es eine Schnittmenge geben, wenn eine Rechtsmaterie gerade erlaubt, was die andere verbietet – die Tötung von Menschen? Dies ist jedoch zu kurz gegriffen, denn auch im Recht der Menschenrechte ist der Schutz des Lebens...

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