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Die Rechtsprechung und Praxis vertraglicher Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechte auf Leben und Freiheit

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Patrizia Wolf

Die Publikation behandelt aus der Perspektive der Menschenrechtsschutzorgane das Verhältnis von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht. Die Autorin untersucht die jeweilige Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte. In diesem Zusammenhang geht die Autorin insbesondere auf die Anwendbarkeit der Menschenrechtsverträge, das Verhältnis der Rechtsmaterien unter besonderer Beachtung der Rechte auf Leben und Freiheit sowie auf die Kompetenz der Menschenrechtsschutzorgane ein. Hierbei beleuchtet die Autorin ausführlich den derzeitigen Stand der Rechtsprechung und der Literatur und versucht darauf aufbauend, zukünftige Entwicklungen abzuschätzen.

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Teil III: Das Verhältnis der Rechtsmaterien Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

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Teil III:Das Verhältnis der Rechtsmaterien Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

Insbesondere in den letzten Jahren ist das Interesse daran, eine Beziehung zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten des Völkerrechts herzustellen, gewachsen1809. Das Völkerrecht entwickelt sich stetig weiter, dies jedoch naturgemäß dezentralisiert, sodass mehr und mehr sog. „specialized“1810 oder gar „self-contained regimes“1811 entstanden sind, die sich einer ganz bestimmten und abgegrenzten Materie widmen1812.

Zu diesen spezialisierten Regimen zählen auch die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht. Diese beiden Materien nehmen schon seit langer Zeit und spätestens seit der IGH-Rechtsprechung zur Weitergeltung der Menschenrechte zu Kriegszeiten (hierzu näher unter Ziff. A.I.3.) einen besonderen Platz in der Diskussion darüber, wie man die fragmentierten Rechtsgebiete in Beziehung setzen könnte, ein. Die Rechtsmaterien Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht befinden sich in einem einzigartigen Spannungsfeld an Gemeinsamkeiten und Unterschieden, welches die Herstellung einer fruchtbaren Beziehung so naheliegend, wie auch kompliziert macht. Oberleitner bringt einen Teil dieser komplexen Beziehung auf den Punkt: „The tacit agreement between human rights and humanitarian law not to tread on each others toes in the period after 1945 was an uneasy case of fragmentation, as the two fields were not clearly functionally different in terms of the issues they covered (such as, for example, human rights law and trade law), but where rather heading in the same general direction of humaninzation, albeit in different circumstances.“1813 Das gemeinsame Ziel der Humanisierung verbindet...

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