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Verbandsschiedsgerichtsbarkeit zwischen Schattenjustiz und Parteiautonomie

Eine Untersuchung von Argumenten für und gegen die Verbandsschiedsgerichtsbarkeit am historischen Beispiel der Kartellschiedsverfahren des Rheinisch-Westfälischen Kohlensyndikats

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Lisa Dorothee Becker

Seit geraumer Zeit steht die Verbandsschiedsgerichtsbarkeit in der Öffentlichkeit mehr und mehr in der Kritik. Die Autorin greift Argumente für und gegen die Verbandsschiedsgerichtsbarkeit auf. Anhand von Kartellschiedsverfahren des Rheinisch-Westfälischen Kohlensyndikats untersucht sie exemplarisch Verfahrensregeln, Verfahrensabläufe und Steuerungstendenzen durch Bezahlung der Schiedsrichter, die Hintergründe der Implementierung eines Schiedsgerichts sowie die Funktionen schiedsgerichtlicher Verfahren innerhalb bestehender Vertragsbeziehungen. Die Arbeit soll sowohl einen Beitrag zur Forschung über die interne Organisation des Rheinisch-Westfälischen Kohlensyndikats als auch zur Debatte über die Verbandsschiedsgerichtsbarkeit im Allgemeinen leisten.

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Zusammenfassung

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Die sich in der rechtswissenschaftlichen und allgemeinen Debatte seit mehr als hundert Jahren wiederholenden Argumente für und gegen die Schiedsgerichtsbarkeit wurden mit dieser Arbeit am Beispiel des Rheinisch-Westfälischen Kohlensyndikats einer Überprüfung unterzogen.

Dabei wurde grundlegend das Rheinisch-Westfälische Kohlensyndikat als Objekt der Forschung und seine Entstehung und Entwicklung dargestellt. Im Anschluss erfolgte die Darstellung von Entwicklung und Inhalt der relevanten Vorschriften der Zivilprozessordnung und der Konfliktlösungsmechanismen des Syndikatsrechts. Im Hauptteil der Arbeit wurde ein Bogen von den Einführungsverhandlungen zu den einzelnen Vertragsverhandlungen und hiermit in der wissenschaftlichen Debatte verknüpften Befürchtungen über die hierauf gestützten Abläufe der Verfahren und die Form und Begründung der Entscheidungen.

Es zeigte sich, dass das Rheinisch-Westfälische Kohlensyndikat bereits in der zeitgenössischen Literatur Gegenstand wissenschaftlichen Interesses war, wobei die Untersuchungen weitestgehend anhand öffentlich verfügbarer Materialien und nicht syndikatsinternen Aktenmaterials erfolgten.

Seine Gründung war die Folge eines Konzentrationsprozesses, der durch die Liberalisierung des Kohlenmarktes, hierauf folgende Überproduktion und Absatzkrisen in Gang gesetzt wurde. Nachdem die bisherigen Versuche, den Wettbewerb über eine Regelung der Produktion der des Preises einzuschränken gescheitert waren, wurde das 1893 gegründete Kohlensyndikat in Form einer Doppelgesellschaft organisiert. Diese Rechtsform war speziell für die die Absatzstätigkeit zentralisierenden Kartelle entwickelt worden. Die Aktiengesellschaft Rheinisch-Westfälisches Kohlensyndikat wurde mit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts verknüpft, indem sich die Parteien des der Gesellschaft bürgerlichen Rechts zu Grunde liegenden Kartellvertrags verpflichteten, eine dem Verh...

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