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Satzung der Societas Privata Europaea (SPE)

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Katrin Flaig

Die erste große Hürde für künftige SPE-Gesellschafter wird die Erstellung eines Gesellschaftsvertrages sein, der auf die konkreten Bedürfnisse der Gesellschaft zugeschnitten ist. Hierbei stellt sich unweigerlich die Frage, welche Gestaltungsmöglichkeiten in welchem Rahmen wahrgenommen werden können. Deshalb wird in dieser Untersuchung zunächst grundsätzlich die Regelungstechnik des Statuts erläutert. Die Abhandlung der einzelnen Pflicht- und Wahlbestandteile der Satzung zeigt konkrete Chancen und Probleme auf, wobei der Schwerpunkt auf Gesellschaften im KMU-Bereich liegt. Im Anhang der Arbeit werden konkrete Formulierungsbeispiele aufgeführt. Der Untersuchung liegt der zweite Entwurf der schwedischen Ratspräsidentschaft vom 27.11.2009 zugrunde.

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Anhang: Leitfaden zum Erstellen einer Satzung 79

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79 Anhang: Leitfaden zum Erstellen einer Satzung Der hier dargebotene Entwurf einer Mustersatzung soll nicht als ein Dokument, sondern als „Satzungsbaukasten“ gestaltet werden. Diese Form wird gewählt, weil es bei einer Gesellschaft mit solcher Flexibilität kein richtig oder falsch, sondern lediglich ein passend oder unpassend gibt. Die nachfolgenden Klauseln sollen als Vorschläge verstanden und dürfen keineswegs unbedacht von den künftigen Gesellschaftern übernommen werden. Sich über die gewünschten Klauseln in der Satzung klar zu werden und diese zusammenzutragen muss wei- terhin Aufgabe der Gesellschafter sein. Dafür soll hiermit lediglich eine Hilfe- stellung und Anregung gegeben werden. Die Klauseln des Punktes A decken den Mindestinhalt nach Art. 8 Abs. 1 ab. Diese müssen auf jeden Fall in die Satzung aufgenommen werden. Hier wird pro Punkt in der Regel nur eine mögliche Satzungsklausel angegeben. Unter Punkt B folgen die fakultativen Bestandteile. Es werden in der Regel al- ternative Formulierungsmöglichkeiten angeboten. Die Satzungsklauseln werden nicht mit Paragraphen durchnummeriert. Die aufgeführte Reihenfolge entspricht der Bearbeitung im Textteil der Arbeit. Lediglich bei der Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung werden zuerst die Klauseln zur Entscheidung für die Satzungsregelung und danach die Klauseln zu den Verfahren angegeben. Für alternative sowie weitergehende Formulierungsmöglichkeiten sind außer- dem die einschlägigen Handbücher zur Satzungsgestaltung340 sowie der Vor- schlag einer Mustersatzung des Rates der Europäischen Union zum VOE- KOM341 zu beachten. 340 U.a.: Centrale für GmbH Dr. Otto Schmidt, GmbH-Handbuch; Haunhorst/Schmidt, GmbH; Heckschen/Heidinger, GmbH; Langenfeld, Grundlagen...

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