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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Zusammenfassung

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Der Unterschied zwischen den subjektiven und objektiven Theorien zur Durch- setzung diffuser Interessen liegt im Grunde genommen in der Frage der Reprä- sentation. In den USA sind gebündelte konkrete Individuen und in Brasilien eine abstrakte Gemeinschaft durch die Kläger repräsentiert, obwohl es sich bei der brasilianischen Praxis eigentlich um eine Scheinvertretung handelt, die um ob- jektive Elemente ergänzt werden muss. Die theoretische Konstruktion gestaltet sich insofern im Vergleich zu objektiven Theorien erheblich komplizierter. Ei- nerseits bedarf es der Struktur einer gesetzlichen Prozessstandschaft, andererseits sollte eigentlich zwischen dem Repräsentanten und den Vertretenen tatsächlich eine Verbindung bestehen. Das brasilianische Recht fordert jedoch eine solche Verbindung nicht, was zu einem Widerspruch in der brasilianischen Konstruktion führt. Selbst in Brasilien steht die Durchsetzung des objektiven Rechts und nicht die einer subjektiven Rechtsposition im Vordergrund. Nichtsdestotrotz wird das System des kollektiven Prozesses von der brasiliani- schen Praxis positiv bewertet. Im kontinentalen Raum gilt Brasilien als eines der Länder, das mit größter Begeisterung von den Möglichkeiten der Kollektivklagen schwärmt. Es herrscht dort allerdings eine gewisse Naivität bezogen darauf, dass die strukturelle Schwäche des brasilianischen Sozialstaates durch derartige gericht- liche Maßnahmen abgemildert werden könnte. Trotzdem sind auch die positiven Ergebnisse nicht zu leugnen, insbesondere in den Fällen, in denen sich das Urteil nicht gegen den Staat, sondern gegen Marktteilnehmer im Rahmen des Verbrau- cherschutzes richtet. Zudem gibt es in Brasilien vielfältige Literatur und Recht- sprechung zu diesem Thema, die...

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