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Der Stromgroßhandel in Deutschland

Die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität

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Markus Wiesner

Der deutsche Strommarkt war in der Vergangenheit immer wieder dem Vorwurf der Manipulation ausgesetzt. Diese Arbeit will zeigen, inwieweit Insiderhandel und Marktmanipulation insbesondere an der Strombörse möglich sind und mit welchen Mitteln man diese verhindern kann. Dabei wird aber auch der außerbörsliche Markt einbezogen, da die Warenderivatmärkte gegenüber den eigentlichen Wertpapiergeschäften verschiedene Besonderheiten aufweisen. Der Autor zeigt, dass es gerade bei Stromderivaten möglich ist, auf dem außerbörslichen Markt Einfluss auf die Strombörse zu nehmen und umgekehrt. Ebenso besteht eine noch engere Verknüpfung zwischen den Derivaten und den physischen Stromgeschäften, als dies bei Wertpapieren der Fall ist. Dadurch greifen die im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geregelten Instrumente zur Steigerung der Marktintegrität nicht an allen Warenmärkten.

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A) Begriffsbestimmungen nach § 2 WpHG 76

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76 bot des Insiderhandels keine Anwendung, da sich der Insidertatbestand gemäß § 12 WpHG i.d.F. vom 1.1.2002 nur auf Wertpapiere erstreckte.332 Der Warenhandel selbst wurde erstmals durch das 4. FFG im Jahr 2002 teilwei- se in den engeren Anwendungsbereich des WpHG einbezogen. Danach unterfie- len erstmals auch Warenpreise dem Verbot der Kurs- und Marktpreismanipula- tion.333 A) Begriffsbestimmungen nach § 2 WpHG I. Strom als Ware Nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 WpHG sind Derivate solche Termingeschäfte, deren Preis unmittelbar oder mittelbar vom Börsenpreis einer Ware abhängt. Erst durch die Neuregelung des WpHG durch das FRUG im Jahr 2007 hat der Gesetzgeber ei- ne verbindliche Definition des Begriffs Ware eingeführt. Zuvor fehlte eine Defi- nition des Begriffs der Ware im WpHG. Die ganz h.M. in Literatur und Recht- sprechung hatte allerdings Strom schon immer als Handelsware angesehen.334 Auch in der Verwaltungspraxis der BaFin war dies anerkannt.335 Ebenso haben das Europäische Primärrecht und der EuGH Strom schon früh als Handelsware angesehen.336 Der Gesetzgeber hat sich letztlich dieser Ansicht angeschlossen. Nach § 2 Abs. 2c WpHG sind danach Waren „fungible Wirtschaftsgüter, die geliefert 332 § 12 Abs. 1 WpHG a.F. begann mit dem Einleitungshalbsatz: „Insiderpapiere sind Wertpapiere, die […]“. 333 Durch Art. 2 Nr. 13 des 4. FFG wurde § 20a WpHG eingeführt. „(1) Es ist verboten, 1. unrichtige Angaben über Umstände zu machen, die für die Bewertung eines Vermö- genswertes erheblich sind, oder solche Umstände entgegen bestehenden Rechtsvor- schriften zu verschweigen, […] oder 2. sonstige T...

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