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Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33

Unter Berücksichtigung des deutschen, österreichischen, russischen und französischen Rechts

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Adam Polkowski

Polen erhielt 1930/33 eine eigene Zivilprozessordnung, welche die unterschiedlichen prozessualen Regelungen in den ehemaligen Teilungsgebieten außer Kraft setzte. Diese ZPO beruht auf einer detaillierten Auseinandersetzung mit dem Zivilprozessrecht der Teilungsgebiete sowie Frankreichs und Ungarns. Diese Arbeit untersucht den Vereinheitlichungsprozess unter Darstellung der historischen Entwicklung des polnischen Rechts sowie die Vorbereitung des Gesetzentwurfs durch die Kodifikationskommission der Zweiten Republik. Es handelt sich hierbei um eines der interessantesten, außerhalb Polens nur wenig bekannten Beispiele moderner Rechtsvereinheitlichung in Europa. Dies ist auch heute vor dem Hintergrund der Neuakzentuierung der Zivilrechtsvereinheitlichung in der Europäischen Union von Bedeutung.

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I. Historische und gesellschaftliche Ursachen für die Unifizierung und Kodifizierung des polnischen Rechts der zweiten Republik Polen

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1. Die historische und gesellschaftliche Entwicklung in Polen bis 1918 Die ersten Anzeichen, die für einen Niedergang Polens sprachen, sind bereits im 16. Jahrhundert zu finden. Dabei sind zum einen der gesamteuropäische Struk- turwandel, aber auch die veralteten Machtstrukturen im damaligen Polen, die bis zur ersten Teilung 1772 beibehalten wurden, als Ursachen zu nennen. Der gesamteuropäische Strukturwandel führte zu einer konjunkturellen Krise auf dem europäischen Agrarmarkt, der in der polnischen Adelsrepublik, durch die anfängliche Weigerung des Adels, den Wechsel in eine gemischt agrarisch- industrielle Gesellschaft herbeizuführen, zu einer wirtschaftlichen Stagnation führte. Während in anderen europäischen Staaten der Handel und das Gewerbe durch den Merkantilismus neue Impulse erhielten, blieb diese Entwicklung in Polen aus. Hinzu kam, dass die agrarische Produktion langfristig in einen Quali- tätsrückstand geriet und auf dem europäischen Markt nicht mehr wettbewerbsfähig war. Die Ertragsraten blieben zudem geringer als in den anderen europäischen Regionen, was eine Dynamisierung des Preisgefüges bewirkte, so dass Polen als Agrarexporteur in eine ungünstige Marktposition gelang6. Der innere Verfall Polens durch die noch erhaltenen feudalen Machtstrukturen wird ebenfalls als Grund für den politischen und wirtschaftlichen Niedergang des Staates angeführt. Polen war im östlichen Europa der einzige nicht-absolutistische Staat. 1572 wurde Polen eine Wahlmonarchie, das heißt de facto eine Adelsrepublik mit einem weitgehend entmachteten König an der Spitze7. Der entscheidende politische Faktor im Staate war der Adelsstand, der sich im Spätmittelalter gebildet hatte. Dieser...

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