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In Vielfalt geeint

Die Europäische Integration im Lichte der offenen Methode der Koordinierung in der Alterssicherung am Beispiel der Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung

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Melanie Böttger

Die Rechtswissenschaft kann es sich nicht leisten, das bedeutende Politikfeld der offenen Methode der Koordinierung (OMK) für Sozialschutz und soziale Eingliederung (Teilaspekt: Alterssicherung) nicht in den Blick zu nehmen. Daher befasst sich die Arbeit mit diesem Thema, welches bisher maßgeblich nur politikwissenschaftlich erforscht wurde. Neu ist zum einen die Zusammenstellung der politischen und rechtshistorischen Elemente, zum anderen die rechtshistorische Zurückführung auf die Empfehlung des Rates 82/857/EWG und die völkerrechtlichen Aspekte («soft law» und Art. 10 EGV) sowie die Verdeutlichung der OMK Soziales anhand des Beispiels der Anhebung der Regelaltersrentengrenzen von 65 auf 67 Jahre. Der Lissabonner Vertrag wird ebenfalls thematisiert.

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C. Begriff "Offene Methode der Koordinierung" 115

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2 Die Frage nach einer Definition der offenen Methode der Koordinierung ist nur schwer zu beantworten. Einige verstehen unter der offenen Methode der Koor- dinierung in erster Linie eine politische Strategie,488 andere sehen sie als Instru- ment489 oder Verfahren490 an. Will man der Begrifflichkeit der offenen Methode der Koordinierung Herr werden, so ist zunächst auf den Wortlaut und dann auf den die Koordinierungsmethode ausfüllenden Inhalt einzugehen, da eine Defini- tion sich weder im Primärrecht noch im Sekundärrecht der Europäischen Ge- meinschaft finden lässt. Insbesondere wird auf die Einordnung der offenen Me- thode der Koordinierung in die Politikwissenschaft und in die Rechtswissen- 1@R( . 1 # !.491 I. Sprachliche Sichtweise ! 1 # $ %F- Sprach- gebrauch üblicherweise verwendete terminus technicus492 und lässt mehrere Rückschlüsse zu. In den Sprachen der Europäischen Union werden unterschied- liche Bezeichnun 1 # 5$% . & $ -ordinatio $ 2 $S .493 Im Folgenden wird auf die drei Begriffsmerkmale offen, Methode und Koordinierung einge- gangen. 488 Schulte, OMK, Sozialer Fortschritt 2005, S. 105 (105). 489 Mitteilung der Kommission über die Stärkung der sozialen Dimension der Lissabonner Strategie: Straffung der offenen Koordinierung im Bereich Sozialschutz vom 12.06.2003, KOM (2003) 261 endg./2, S. 4. 490 Zum Beispiel Schmitt, Gestaltung der europäischen Alterssicherungssysteme, Sozialer Fortschritt 2005, S. 121 (121). 491 Barbier, Zukunft Europa, WP Nr. 17, S. 1 (3); Höchstetter, S. 25 f.; de la Porte/Pochet, in: de la Porte/Pochet, Building Social Europe through the Open Method of Co- ordination,...

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