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Nachehelicher Unterhalt

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen, spanischen und chilenischen Recht

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Carolina Riveros Ferrada

Das Problem des nachehelichen Unterhalts gehört zu den brisantesten Problemen des Familienrechts. Der deutsche nacheheliche Unterhalt wurde durch das UÄndG von 2007 reformiert, vor diesem Hintergrund präsentiert diese rechtsvergleichend angelegte Arbeit die aktuelle Rechtslage des deutschen, spanischen und chilenischen Rechts. Da sich die Veränderungen auf gesellschaftliche Entwicklungen im Zusammenhang mit der Familie und der Lebensgestaltung des Einzelnen gründen, beschäftigt sich die Untersuchung auch mit den soziologischen Aspekten jeder Rechtsordnung. Mittelpunkt dieser Arbeit ist, zu erkennen und zu durchschauen, welche grundlegenden und signifikanten Parallelen und Differenzen im nachehelichen Unterhalt zwischen den oben genannten Ländern existieren. Die Autorin setzt sich – nach der jüngsten Reform – mit der Tragweite des Eigenverantwortungsprinzips auseinander. Außerdem untersucht sie das Verhältnis zwischen dem nachehelichen Unterhalt und dem Zugewinnausgleich, dabei steht für das deutsche Recht das Problem der Doppelbewertung von Vermögenspositionen und Schulden im gesetzlichen Güterstand und im nachehelichen Unterhalt im Vordergrund. Des Weiteren befasst sie sich mit dem Verschuldensprinzip beim Unterhalt, insbesondere mit einer Analyse des §1579 Nr.7 n. F. BGB.

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Erstes Kapitel: Die spanische pensión compensatoria des Código Civil 25

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25 Erstes Kapitel: Die spanische pensión compensatoria des Código Civil Das spanische Rechtsystem stellt einen Sonderfall dar, weil es Foralrechtsord- nungen enthält und diese eine sehr wichtige Rolle in der Rechtsordnung spielen. Beispielweise verfügt Katalonien über ein eigenes Familiengesetzbuch, in dem auch Normen über die Scheidungsrechtsfolgen geregelt sind. Daher wird in die- sem Kapitel zuerst die pensión compensatoria des spanischen Código Civil und dann als Beispiel zum Foralrecht die katalanische pensión compensatoria darge- stellt. Am 08.07.2005 ist das Gesetz 15/2005, welches das spanische Trennungs- und Scheidungsrecht reformiert, in Kraft getreten11. Die pensión compensatoria soll nach Art. 97 n. F. CCE einen Ausgleich für infolge der Scheidung bzw. der gerichtlichen Trennung entstandene wirtschaftliche Nachteile gewähren. Sie kann jedem der beiden Ehegatten zugesprochen werden, setzt aber eine Ver- schlechterung der wirtschaftlichen Lage im Vergleich zur Situation während der Ehe voraus. Bei der Festsetzung der pensión compensatoria sind die im Gesetz (Art. 97 Abs. 2 n. F. Nr. 1 bis 9 CCE12) aufgezählten, nicht abschließenden Kri- terien maßgeblich. Der Anspruch auf pensión compensatoria kann in Form einer befristeten oder unbefristeten Rente oder einer einmaligen Geldleistung bezahlt werden. Das Wort „pensión“ bedeutet eine periodische Bezahlung, daher ist dieser Begriff eigentlich nicht mit einer einmaligen Geldleistung vereinbar, dennoch wird aus historischen Gründen der Anspruch nach Art. 97 n. F. CCE weiterhin „pensión compensatoria“ genannt. Um Missverständnisse zu vermeiden, soll an dieser Stelle klargestellt wer- den,...

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