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Das Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht

Eine rechtshistorische Untersuchung

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Guangyu Fu

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht. Sie strebt dabei nicht nach einer einheitlichen Begriffsbestimmung der causa, da ein solcher Versuch im Gebiet des Bereicherungsrechts weder vernünftig noch möglich wäre. Vielmehr liegt das Ziel dieser Arbeit darin, durch eine rechtshistorische Untersuchung die dogmatische Bedeutung des Tatbestandsmerkmals sine causa zu beleuchten. Es wird dargelegt, wie der Causabegriff ursprünglich in das Bereicherungsrecht eingedrungen ist, wie die Wortgruppe sine causa entstanden ist, welche Bedeutungswandlung und Erscheinungsformen sie in der weiteren Entwicklung erlebt hat, und was für eine Haltung die heutige Dogmatik gegenüber den vorigen Causalehren einnimmt.

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Einleitung 1

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1 Einleitung I. Mehrdeutigkeit der causa im Zivilrecht Das Tatbestandsmerkmal „ohne rechtlichen Grund“ im § 812 I 1BGB geht auf die lateinische Wortgruppe „sine causa“ zurück. Die causa zählt aber zu einem der vieldeutigsten Wörter der lateinischen Sprache,1 und ist im Zivil- recht seit langem sozusagen ein Zauberwort.2 In Heumann/Seckels Lexikon findet man unter dem Begriff „causa“ insgesammt 9 Bedeutungen: Grund, Ursache; Zweck; Angelegenheit, Geschäft; Zustand, Lage, Verhältnis im allgemeinen; usw.3 In der modernen Dogmatik versteht man unter der causa auch sehr unterschiedliche Sachverhalte. Wie zum Beispiel Feststellung des wirtschaftlichen Gesamterfolges einer Güterschiebung; Wirtschaftliche Er- läuterung von Zuwendungsakten; den rechtlich zureichenden Grund, die vom Rechte verlangte Motivierung; der übliche (typische) mit einer Zuwen- dung verfolgte Verkehrszweck, der mittelbar mit ihr erstrebte Rechtserfolg; die auf einen mittelbaren Rechtserfolg einer Zuwendung gerichtete Absicht; usw.4 Kein Wunder, dass Walter Wilburg die causa als „Tummelplatz zahl- loser Meinungen“ gescholten hat.5 II. Vagheit der causa im Bereicherungsrecht In der heutigen dogmatischen Forschung ist die causa in folgenden Erschei- nungsformen von besonderer Bedeutung: die causa der Verträge, die iusta causa, die causa als Ersitzungstitel und die causa des Kondiktionenrechts.6 Für die moderne Dogmatik ist die causa der sachenrechtlichen Erwerbsvor- gänge aber längst nicht mehr so interessant wie die causa des Bereiche- rungsrechts.7 § 812 I 1 ist dem Wortlaut nach die moderne Formulierung der römischen condictio sine causa. Was man dabei unter „ohne rechtlichen Grund“ verste- hen soll, ist eigentlich eine Frage nach dem Sinn...

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