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Das Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht

Eine rechtshistorische Untersuchung

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Guangyu Fu

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht. Sie strebt dabei nicht nach einer einheitlichen Begriffsbestimmung der causa, da ein solcher Versuch im Gebiet des Bereicherungsrechts weder vernünftig noch möglich wäre. Vielmehr liegt das Ziel dieser Arbeit darin, durch eine rechtshistorische Untersuchung die dogmatische Bedeutung des Tatbestandsmerkmals sine causa zu beleuchten. Es wird dargelegt, wie der Causabegriff ursprünglich in das Bereicherungsrecht eingedrungen ist, wie die Wortgruppe sine causa entstanden ist, welche Bedeutungswandlung und Erscheinungsformen sie in der weiteren Entwicklung erlebt hat, und was für eine Haltung die heutige Dogmatik gegenüber den vorigen Causalehren einnimmt.

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Kapitel 3. Causatheorie im Bereicherungsrecht vom Naturrecht bis zum späteren Usus modernus pandectarum 39

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39 Kapitel 3. Causatheorie im Bereicherungsrecht vom Naturrecht bis zum späteren Usus modernus pandectarum I. Causa im Bereicherungsrecht des Naturrechts A. Hugo Grotius Für die Zeit des Naturrechts ist zuerst Hugo Grotius zu nennen. Er is heute hauptsächlich als Gründungsvater des Völkerrechts bekannt. Sein Verdienst für das Privatrecht darf aber nicht unterschätzt werden. Als ein großer Naturrechtler Europas hatte er Einfluss weit über die Niederlande hinaus. Insoweit ist es geboten, hier seine Bereicherungslehre zu betrachten. Grotius bildet das Bindeglied zwischen der spanischen Spätscholastik und dem naturrechtlichen und juristischen Diskurs der Neuzeit.193 Sein Bereiche- rungskonzept beruht auf der Restitutionslehre der spanischen Spätscholasti- ker. 1. Restitutionslehre der spanischen Spätscholastik Die scholastische Restitutionslehre geht gedanklich auf die ausgleichende Gerechtigkeit des Aristoteles zurück, die sich in der Summa theologica des Thomas von Aquin niedergeschlagen hat.194 Nach Thomas von Aquin ist derjenige zur Restitution verpflichtet, der für einen Eingriff in die Rechts- sphäre eines anderen verantwortlich ist. Es gibt zwei Arte von Restitution, nämlich restitutio ratione rei alienae, quam acceptit, und restitutio ratione acceptionis.195 Gerade auf dieser Theorie der ausgleichenden Gerechtigkeit beruht die spätscholastische Restitutionslehre,196 derzufolge die Bereicherungsansprü- che auf der restitutio ratione rei alienae, quam accepit beruhen. Das bedeu- tet, wer etwas hat, das einem anderen gebührt, muß restituieren.197 Dabei nehmen die Spätscholastiker ihr Konzept des dominium als die normative Grundlage des Restitutionsanspruchs. Nach diesem Konzept ist Vermögen Jansen, SZ 120, S. 137f....

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