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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

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Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

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Übersicht - VII

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VII Übersicht Inhaltsverzeichnis ………….……………..…………….….……. IX Abbildungen und Tabellen …………….………………………… XVIII Abkürzungen ………..………………….……………………… XX I Einleitung………………….………………………….………… 1 1. Problemstellung …………….……………………………………. 1 2. Ziel der Arbeit ………………..……….………………………… 3 3. Gang der Untersuchung ..…………….……….………………… 4 4. Definitionen ………………………….………………………… 5 II Rechtsgrundlagen der Koordination und Abschichtung 20 1. Europarecht………………………………………….…………… 21 2. Bundesrecht ………………………….……………….………… 31 3. Zwischenergebnis ……………………….……………………… 66 III Maßstäbe und Leitlinien der Koordination und Abschichtung 72 1. Verfahrensrechtliche Koordination der Umweltprüfverfahren…… 73 VIII 2. Allgemeine Anforderungen an die inhaltliche Koordination und Abschichtung …………………………………………………... 95 3. Spezifische Anforderungen an die inhaltliche Koordination der Umweltprüfverfahren ……………………………….……….… 121 4. Spezifische Anforderungen an die Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung ………………………………...……..………….. 150 IV Praxisuntersuchung ……………..….……………....................... 197 1. Auswahl der untersuchten Pläne und Programme ..…………........ 197 2. Vorgehensweise ………..………….……………………….......... 202 3. Ergebnisse ……….……….………………………………........... 203 4. Zusammenfassung ………………………….…………………… 233 V Zusammenfassung und Fazit …………….…………………… 241 1. Koordination der Umweltprüfverfahren …………….…………… 242 2. Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung ………...……….. 244 Literatur …….……………….…………………………………… 249 Gerichtsentscheidungen ………………………………………….. 261

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