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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

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Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

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II Rechtsgrundlagen der Koordination und Abschichtung - 20

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20 II Rechtsgrundlagen der Koordination und Abschichtung Nach Identifizierung der für die räumliche Gesamtplanung relevanten Umwelt- prüfverfahren werden im folgenden Schritt die rechtlichen Regelungen dargestellt, welche die normativen Grundlagen für die Koordination und die Abschichtung bilden. Hierbei werden alle Umweltprüfverfahren auf Regelungen zur Koordination und auch zur Abschichtung hin untersucht, wobei für die Abschichtung die Um- weltprüfung den Fokus der Betrachtung bildet. In Bezug auf die Koordination werden dabei sowohl inhaltliche als auch verfahrensrechtliche Aspekte betrachtet. Bei der Abschichtung beschränkt sich die Betrachtung auf die inhaltlichen Aspekte, da eine formelle Abschichtung im Sinne der Verlagerung einzelner Prüfschritte bei keinem Umweltprüfverfahren zulässig ist114. Aufgrund der Herkunft von drei der vier näher zu betrachtenden Umweltprüfver- fahren aus dem raumbezogenen europäischen Umweltschutz115 werden zunächst die jeweiligen EU-Richtlinien auf Regelungen zur Koordination und Abschichtung hin untersucht. Dies erfolgt zum einen, um ein vollständiges Bild der Regelungen zu erhalten, zum anderen aber primär, um die Umsetzung dieser Regelungen in das nationale Recht besser nachvollziehen zu können. Nach der Vorstellung der Rege- lungen zur Koordination und Abschichtung in den europäischen Richtlinien erfolgt ein Wechsel der Betrachtung von den einzelnen Umweltprüfverfahren – entspre- chend den EU-Richtlinien – hin zu den Regelungen der Koordination und Ab- schichtung in nationalen Planungs- und Umweltschutzgesetzen. Dies ist erforder- lich, da die europäischen Umweltprüfverfahren sowie die Eingriffsregelung als ori- ginär nationales Prüfinstrument in verschiedenen Normen umgesetzt sind. So sind FFH-Vertr...

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