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Zivilrechtliche Kodifikationsbemühungen in der Europäischen Gemeinschaft und in der VR China im Vergleich

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Shu Zhang

Die Zivilrechtskodifizierung – ein klassisches Thema der Rechtswissenschaft – wird heute nicht nur im Einzelstaat, sondern auch auf supranationaler Ebene berücksichtigt und diskutiert. In dieser Arbeit werden die europäischen Entwicklungen der Privatrechtsvereinheitlichung mit der chinesischen Entwicklung auf dem Gebiet der Kodifikationsbemühungen im Zivilrecht verglichen, denn sie weisen zahlreiche Gemeinsamkeiten und eine ähnliche Situation auf. Zwar sind bisher keine vollständigen Zivilgesetzbücher entstanden, aber die Ergebnisse sind fruchtbar. In Europa wurde beispielsweise ein Projekt zur Schaffung eines Gemeinsamen Referenzrahmens (bekannt als Common Frame of Reference – CFR) für das europäische Privatrecht auf der EU-Ebene ins Leben gerufen und der endgültige rechtswissenschaftliche Entwurf (Draft Common Frame of Reference – DCFR) bereits 2009 in Form der sogenannten Outline Edition vorgelegt. In der VR China wurde – nach dem Erlassen des Delikthaftungsgesetzes 2009 – das Rechtsanwendungsgesetz für zivilrechtliche Beziehungen mit Auslandsbezug am 28.10.2010 als Einzelgesetz gebilligt, die verbleibende Aufgabe für die Schaffung des Zivilgesetzbuches besteht hauptsächlich nur noch darin, die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts und das Eherecht zu novellieren.

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D. Zusammenfassung 209

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209 D. Zusammenfassung Bereits im 18. und 19. Jh. wurden unterschiedliche nationale Zivilgesetzbücher vor dem Hintergrund der Entstehung der Nationalstaaten, des erwachenden des Rechtsbewusstseins und der Entwicklung von Wirtschaft und Naturlehre der Aufklärung in Europa erlassen. Seither wurde das Zivilrecht in den verschiede- nen Staaten der Welt fast ununterbrochen kodifiziert. Die Gemeinsamkeit der bisherigen Kodifikationsverfahren besteht darin, dass die zivilrechtliche Kodi- fikation innerhalb eines territorialen Staates und eines Wirtschaftssystems durchgeführt wird. Dieser Umstand ändert sich jedoch durch das Vorhaben der Schaffung eines eigenen Zivilgesetzbuches in der EU und in der VR China. Dabei geht es im Grunde darum, dass versucht wird, das Zivilrecht auf zwi- schenstaatlicher Ebene zu kodifizieren, und man dadurch auf verschiedene Wirtschafts- sowie Gesellschaftssysteme stößt. In diesem Sinne ist die zivil- rechtliche Kodifikation in der Gegenwart ein klassisches Thema mit neuen In- halten und mannigfaltige Fragen bleiben noch zu beantworten. Durch die Untersuchung historischer zivilrechtlicher Kodifikationsverfah- ren in Europa ist aufgezeigt, dass ein gelungener Kodifikationsversuch des Zi- vilrechts zumindest dreierlei Bedingungen voraussetzt. Er erfordert zunächst eine ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Gesetzgebers, sodass sich die Umwandlung der von Rechtswissenschaftlern und Bürgern gewünschten Entwürfe in Gesetze gewährleisten lässt. Zusätzlich bedarf es einer einheitli- chen und konstruktiven Rechtslehre, durch die eine theoretische Grundlage für die Schaffung eines umfassenden und systematischen Zivilgesetzbuches zu si- chern ist. Schließlich ist die Anpassung der zivilrechtlichen Kodifikationen an die konkreten und einschätzbaren Bedürfnisse der Gesellschaft unentbehrlich. Die letzte Voraussetzung hat...

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