Show Less

Die Europäische Stiftung

Perspektiven zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vor dem Hintergrund ausgewählter nationaler Regelungen

Series:

Stefanie Steiner

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer Europäischen Stiftung sich als berechtigt erweist und – falls dies der Fall ist – wie einerseits eine derartige Stiftung (europa)rechtlich durchsetzbar ist bzw. wie ein mögliches Europäisches Stiftungsstatut im Konkreten am effizientesten ausgestaltet sein sollte. Dabei wird immer wieder auf nationale Regelungen, insbesondere in Österreich, Deutschland und England, aber auch auf einzelne signifikante Bestimmungen anderer europäischer Mitgliedstaaten Bezug genommen. Auf der anderen Seite werden die bereits vorhandenen Vorschläge zur Schaffung eines Europäischen Stiftungsstatuts mit einbezogen, und zum Teil wird auch auf die derzeit schon bestehenden supranationalen Rechtsformen verwiesen. Die Arbeit konzentriert sich insgesamt auf zwei Bereiche: auf die Stiftungen und Stiftungsrechte in Europa sowie genuin das Europäische Stiftungsrecht.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

3 Rechtsgrundlagen für die Schaffung einer Europäischen Stiftung 57

Extract

57 3 Rechtsgrundlagen für die Schaffung einer Europäischen Stiftung Im vorhergehenden Kapitel wurde ein erster allgemeiner Einblick in das europä- ische Stiftungswesen gewährt. Einerseits wurde der Begriff „Stiftung“ hergelei- tet und auf seine zunehmenden internationalen Tätigkeiten hingewiesen, und andererseits wurden die dabei auftretenden Hindernisse aufgezeigt und auf den sich daraus ergebenden Handlungsbedarf aufmerksam gemacht. Wie auch die Entwicklungsgeschichte aufzeigte, bestehen bereits erste Ansätze zur Lösung dieser Probleme. In diesem Kapitel stellt sich die Frage, wie – vor allem auf (euro- pa)rechtlicher Basis – dieser Handlungsbedarf ausgeglichen und eine Europäi- sche Stiftung am besten eingeführt werden könnte. Einerseits muss versucht werden, eine geeignete Handlungsmethode, also möglicherweise eine sekundärrechtliche Grundlage zu finden. Auf der anderen Seite, da der europäische Gesetzgeber keine Kompetenz-Kompetenz besitzt, ist ebenfalls eine geeignete primärrechtliche Grundlage erforderlich. Es muss also ein Artikel im AEUV gesucht werden, welcher dem Gesetzgeber die entspre- chende Ermächtigung verleiht. Da gewisse Kompetenznormen voraussetzen, dass der Sachverhalt unter die Niederlassungsfreiheit fällt, ist des Weiteren auf die schon lange zur Diskussion stehende Frage der Anwendbarkeit der Nieder- lassungsfreiheit auf Stiftungen einzugehen. Zudem wäre es erforderlich, zu un- tersuchen, ob keine Harmonisierungsverbote als Kompetenzschranken auftreten. Schließlich wird noch vorausgesetzt, dass die Einführung der Europäischen Stif- tung mit dem Subsidiaritätsprinzip in Einklang steht, dessen Verletzung von Kritikern oft als Haupteinwand gegen die Gründung der Europäischen Stiftung vorgebracht wird. Zum Teil wird auch argumentiert, dass Stiftungen bereits...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.