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Kommunale Finanznot

Auswirkungen und Lösungsansätze

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Edited By Mareike Köller and Dietrich Fürst

Kommunale Finanznot begleitet die Kommunen seit langem – sie ist nicht ein Kind der gegenwärtigen Finanzkrise. Die Probleme liegen tiefer: in der wachsenden Aufgabenbelastung, den personalintensiven kommunalen Dienstleistungen, den höheren Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger an ihre Kommunen und den dahinter zurückbleibenden Einnahmen. Auch wenn Kommunen eine gewisse Abgabehoheit (Gebühren, Beiträge, Kommunalsteuern) haben – ihr Handlungsspielraum wird durch die intensiver gewordene kommunale Standortkonkurrenz in enge Grenzen verwiesen. Neben allgemeinen Reformansätzen auf Staatsebene müssen sich auch Kommunen verstärkt bemühen, eigene Lösungsansätze zu finden, um ihre Situation zu verbessern. Sie reichen von Sparmaßnahmen über Stärkung der zivilgesellschaftlichen Mitwirkung bis zu neuen Modellen, die Bürger an den finanzpolitischen Entscheidungen der Kommunen zu beteiligen und durch «nachhaltiges Wirtschaften» einen Beitrag zur Entlastung kommunaler Haushalte zu leisten. Darauf richten sich die in diesem Band versammelten Beiträge, die überwiegend auf eine Ringvorlesung an der Universität Hannover des Jahres 2011 zurückgehen.

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Hans-Ulrich Jung: Ursachen und regionale Ausprägungen kommunaler Finanzprobleme in Niedersachsen ´

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Hans-Ulrich Jung Ursachen und regionale Ausprägungen kommunaler Finanzprobleme in Niedersachsen 1 1. Einleitung Fragestellung und Vorgehensweise Im Folgenden sollen Ausmaß und Struktur der kommunalen Finanzprobleme in Niedersachsen und seinen Regionen analysiert und mögliche Schlussfolgerun- gen für die Weiterentwicklung der regionalen Entwicklungspolitik und die Ges- taltung langfristig effizienter Verwaltungsstrukturen gezogen werden. Aus- gangspunkt ist eine Regionalisierung des Landes in Verdichtungsräume, sonsti- ge Stadtregionen und ländliche Räume, die sich auch als Grundlage eines lang- fristig angelegten Regionalmonitoring in Niedersachsen bewährt hat (Jung 2010). Von besonderem Interesse sind regionale Entwicklungsunterschiede der demographischen und wirtschaftlichen Entwicklung, die in engem Zusammen- hang stehen. In der Finanzanalyse werden schrittweise die einzelnen Komponen- ten der Einnahmeseite und die Ausgabenseite betrachtet und dann problemorien- tierte Indikatoren zur Deckung der Ausgaben sowie zur Belastung durch Zins- zahlungen erarbeitet, die die Haushaltssituation zusammenfassend charakterisie- ren. Die regionale Finanzanalyse konzentriert sich jeweils zunächst auf die Ge- meindeebene, dann auf die Landkreisebene und betrachtet abschließend beide Ebenen zusammen. 1 Die nachfolgenden Ausführungen sind die Aktualisierung und Erweiterung einer Analyse für den Zeitraum 2005 bis 2007, vgl. Jung (2010), S. 44-75 und 156-160. 32 Hans-Ulrich Jung Analyseschritte der regionalen Finanzanalyse Die kommunale Finanzverfassung in Deutschland ist so angelegt, dass die Mehrzahl der Gemeinden in der Regel ihre Aufgaben nicht vollständig durch eigene Finanzquellen wie Steuereinnahmen, Einnahmen aus Gebühren und Ent- gelten u. ä. decken können, sondern auf Finanztransfers der Landesebene in Form von allgemeinen oder zweckgebundenen Zuweisungen im Rahmen des...

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