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Das Verhältnis von Familiengericht und Jugendamt

Kooperation zum Wohle des Kindes?

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Anja Sommer

Obwohl die Zusammenarbeit zwischen Familiengericht und Jugendamt auf eine sehr lange Tradition zurückblickt, kommt es bis heute immer wieder zu Fehlabstimmungen und Konflikten, die nicht selten zu Kindeswohlgefährdungen führen. Ausgerechnet im hochsensiblen Bereich des Kindschaftsrechts überlässt der Gesetzgeber den oftmals schwierigen Abstimmungsbedarf zwischen Familien- und Sozialrecht, zwischen Familiengericht und Jugendamt nur allzu gern der Praxis und entzieht sich einer abschließenden, adäquaten und durchdachten Regelung. Immer wieder wird hier deutlich, dass sowohl der Rechtssuchende als auch die professionellen Akteure kaum in der Lage sind, dieses Dilemma zu bewältigen. Die Arbeit trägt zur Klärung der Problematik bei und arbeitet heraus, ob und wie diese Institutionen in kindschaftsrechtlichen Verfahren den Schutz von Kindern und Jugendlichen gewährleisten und umsetzen. Die Verfasserin legt dar, dass de lege lata eine Lücke im Kindesschutz klafft und zeigt Möglichkeiten auf, welche Schritte de lege ferenda nötig sind, um diese Lücke zu schließen. Die Untersuchung richtet sich insofern an alle dem Kindesschutz verpflichteten Institutionen und Personen, die bereit und fähig sind, dieses schwierige Thema ohne Scheuklappen anzugehen.

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3. Teil: Konflikte im Verhältnis von Familiengericht und Jugendamt

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147 3. Teil: Konflikte im Verhältnis von Familienge- richt und Jugendamt A. Das Problem Am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des § 1666a BGB manifestiert sich eine grundlegende Problematik familiengerichtlicher Intervention. Denn eine Tren- nung des Kindes von den Eltern ist nur dann zulässig, wenn keine milderen Mit- tel zur Verfügung stehen, um das Wohl des Kindes ausreichend zu schützen. Mit der Einführung dieser Vorschrift hat der Gesetzgeber die familiengerichtlichen Kindesschutzmaßnahmen mit dem System öffentlicher und privater Sozialleis- tungen verbunden.662 Dieser Ansatz wird durch die Einführung des § 1666 Abs. 3 Nr. 1 BGB weitergeführt. Hierdurch kommt es zu einer Abkehr sanktionieren- der Staatseingriffe bei elterlichem Fehlverhalten zugunsten eines Hinwendens zu unterstützenden, rehabilitierenden und fördernden Maßnahmen. Nicht nur das Verhältnis zwischen dem Recht des Kindes und dem der Eltern wird zu einer besseren Abstimmung gebracht, sondern auch der Grundsatz verwirklicht, dass dem Kind am besten in der Familie und nicht „gegen die Familie“ geholfen wird.663 Eine Gefährdung des Kindeswohls sollte nicht in erster Linie ein „Tren- nungssignal“ für staatliche Eingriffe bedeuten, sondern primär ein „Notruf“ für familienunterstützende Intervention sein.664 In Verfahren wegen Gefährdung des Kindeswohls nach § 1666 BGB befindet sich der Familienrichter also in einem Dilemma zwischen vorschnellen Eingriffen in die Familie und der Gewährung immer neuer erfolgloser Chancen. Auf der einen Seite dürfen mildere Mittel, die einen Eingriff in das Elternrecht vermeiden, nicht vorschnell außer Acht gelas- sen werden, einer Gefahr, der...

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