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Das Verhältnis von Familiengericht und Jugendamt

Kooperation zum Wohle des Kindes?

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Anja Sommer

Obwohl die Zusammenarbeit zwischen Familiengericht und Jugendamt auf eine sehr lange Tradition zurückblickt, kommt es bis heute immer wieder zu Fehlabstimmungen und Konflikten, die nicht selten zu Kindeswohlgefährdungen führen. Ausgerechnet im hochsensiblen Bereich des Kindschaftsrechts überlässt der Gesetzgeber den oftmals schwierigen Abstimmungsbedarf zwischen Familien- und Sozialrecht, zwischen Familiengericht und Jugendamt nur allzu gern der Praxis und entzieht sich einer abschließenden, adäquaten und durchdachten Regelung. Immer wieder wird hier deutlich, dass sowohl der Rechtssuchende als auch die professionellen Akteure kaum in der Lage sind, dieses Dilemma zu bewältigen. Die Arbeit trägt zur Klärung der Problematik bei und arbeitet heraus, ob und wie diese Institutionen in kindschaftsrechtlichen Verfahren den Schutz von Kindern und Jugendlichen gewährleisten und umsetzen. Die Verfasserin legt dar, dass de lege lata eine Lücke im Kindesschutz klafft und zeigt Möglichkeiten auf, welche Schritte de lege ferenda nötig sind, um diese Lücke zu schließen. Die Untersuchung richtet sich insofern an alle dem Kindesschutz verpflichteten Institutionen und Personen, die bereit und fähig sind, dieses schwierige Thema ohne Scheuklappen anzugehen.

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4. Teil: Zusammenfassung und zentrale Thesen zur Verbesserung des Verhältnisses von Familiengericht und Jugendamt

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A. Zusammenfassung und Forderungen I. Kindesschutz de lege lata Kinder und Jugendliche stehen unter dem besonderen Schutz des Staates. Dieses staatliche Wächteramt (Art. 6 Abs. 2, S. 1 GG) wird insbesondere von Familien- gericht und Jugendamt gleichermaßen ausgeübt. Der Schwerpunkt der Kinder- und Jugendhilfe liegt im Vorfeld des gerichtlichen Verfahrens, mithin im prä- ventiven Bereich, aber auch im Anschluss an ein familiengerichtliches Verfah- ren sind Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe unverzichtbar. Darüber hinaus kann das Jugendamt im besonderen Fall des § 42 SGB VIII auch repressiv tätig werden. Der Schwerpunkt des familiengerichtlichen Handelns hingegen liegt im Bereich des repressiven Kindesschutzes bzw. in der Ebnung des Weges zu sozi- alpädagogischen Hilfen. Einzig das Familiengericht ist berechtigt, dauerhafte Eingriffe in das elterliche Erziehungsrecht vorzunehmen. Durch KiWoMaG und FamFG, insbesondere durch den Ausbau präventiver Maßnahmen, hat sich der Schwerpunkt familiengerichtlicher Tätigkeit vorverlagert. Die Gefahr für das Kind soll so früh wie möglich durch eine Analyse mit allen Beteiligten abge- wendet werden. Kindesschutz liegt an der Schnittstelle verschiedener Staatsgewalten, Gesetze, Regelungen und Kompetenzen. Familienrechtliche und sozialrechtliche Belange sind hierbei zwar in unterschiedlichen, privatrechtlichen und öffentlich- rechtlichen Gesetzen verankert, jedoch kommt es zu wechselseitigen Bezug- nahmen, Überschneidungen und Ergänzungen. Etliche Kompetenzen stehen trotzdem unverbunden nebeneinander, wodurch ein Strukturdefizit entsteht, das zu Schwierigkeiten im Verhältnis von Familiengericht und Jugendamt führt. Insbesondere die materiell-rechtlich vorgegebene Verschränkung familienrecht- licher, sozialrechtlicher und verwaltungsrechtlicher Schutzansätze ist vom Ge- setzgeber organisations- und kompetenzrechtlich nicht...

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