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Die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts auf audiovisuelle Mediendienste

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Stefan Heyer

Die Arbeit analysiert die Anwendung des Primär- und Sekundärrechts der Europäischen Union auf den Sektor der audiovisuellen Mediendienste, unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Wettbewerbsrechts. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt zum einen die Analyse der im Rahmen der Europäischen Fusionskontrollverordnung ergangenen Entscheidungen der Europäischen Kommission auf Zusammenschlüsse im Bereich der audiovisuellen Mediendienste dar, zum anderen die Frage der rechtlichen Gewährleistung des Zugangs zu Medieninhalten und der für die Veranstaltung audiovisueller Mediendienste erforderlichen technischen Einrichtungen. Die Untersuchung setzt sich ferner mit der Frage auseinander, inwieweit die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts dazu beiträgt den Pluralismus auf europäischer Ebene zu fördern.

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6. Kapitel : Zugangsgewährung im Medienbereichdurch die Anwendung der Essential-Facilities-Doktrin

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279 Medien. In ihren Erwägungsgründen hat der europäische Gesetzgeber dies aus- drücklich anerkannt. Bezüglich des Zugangs zu audiovisuellen Inhalten in Form von Filmarchiven oder Sendelizenzen normiert die AVMD-Richtlinie lediglich im bescheidenen Umfang Zugangsrechte. Praktisch alleinige Gewähr eines Zugangs zu den Schlüsselstellen der Medienindustrie gerade in Hinblick auf die Medieninhalte bietet insgesamt die Anwendung der Fusionskontrolle auf Unternehmenszu- sammenschlüsse. Da diese allerdings nur bei Zusammenschlüssen eine Rolle zu spielen vermag, ist deren Reichweite beschränkt. Das Verhalten von Medienun- ternehmen, die aufgrund internen Wachstums in der Lage sind, Zugangskontrol- len in einem oder mehreren der genannten Bereiche auszuüben, kann damit nicht mehr an dem Maßstab der Fusionskontrolle gemessen werden. Geht es aller- dings darum, im Zusammenhang mit Zusammenschlüssen Zugänge offenzuhal- ten, hat sich die Anwendung der Fusionskontrolle als sehr wirksam erwiesen. Da weiterhin ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Umfang der entspre- chenden Zugangsmöglichkeiten und der Meinungsvielfalt besteht, kommt ihr darüber hinaus auch in diesem Zusammenhang eine maßgebliche Bedeutung zu. Denn ein erleichterter Zugang auf den jeweiligen Ebenen bedeutet in der Regel auch ein größeres Angebot verschiedener Meinungen und damit eine größere Meinungsvielfalt. Geht es aber um die Beurteilung von Zugangsmöglichkeiten, die sich nicht schon im Rahmen eines Zusammenschlusses stellen, verbleibt es zunächst bei der Anwendung der sektorspezifischen Regelungen und der mit diesen teilweise einhergehenden Unzulänglichkeiten. Die Gewährung von Zugang könnte für den Medienbereich neben diesen Regelungen aber...

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