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Der Einwilligungsunfähige in der Medizin

Zu den Problemen bei medizinischer Behandlung und Forschung

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Matti Zahn

Die Arbeit setzt sich mit rechtlichen Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen auseinander. Nach der Darstellung der einschlägigen Grundrechte wird dazu eine Analyse der bestehenden gesetzlichen Regelungen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen vorgenommen und es werden mögliche Problemlösungen aufgezeigt. Auch Sonderkonstellationen der medizinischen Behandlung von Kindern oder etwa betreuten Personen werden erörtert und einer Bewertung unterzogen. Dies gilt sowohl für aktuell öffentlich diskutierte Fragestellungen, wie etwa die Zulässigkeit kosmetischer Operationen an Minderjährigen, als auch für wenig publike Themen, wie das Verbot der Knochenmarkentnahme bei volljährigen einwilligungsunfähigen Personen. Zur medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen werden der Heilversuch, die klinische Prüfung von Arzneimitteln und das Humanexperiment untersucht. Im Fokus stehen dabei Auslegungs- und Anwendungsfragen.

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B. Begriffe und Methodik der Medizin

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In unterschiedlicher Weise kann der Mensch mit der Medizin in Berührung kommen. Einerseits soweit er selbst Hilfe benötigt, andererseits als Medium der medizinischen Forschung, mithin auch zu Zwecken, die ihm nicht oder nicht unmittelbar selbst zu Gute kommen. Er kann beispielsweise durch die Abgabe von Gewebeproben Ausgangspunkt für genetische Untersuchungen, der Arznei- mittelforschung oder Ähnlichem sein. Die Bedeutung dieser Forschung auch für Einwilligungsunfähige wurde bereits oben dargestellt. Ebenso kann der Mensch aber auch als Anschauungsobjekt der Ausbildung des medizinischen Nachwuch- ses sowie der Vermittlung des Wissens über den menschlichen Körper an die Allgemeinheit dienen. Für die vorliegende Untersuchung ist jedoch in erster Linie zwischen zwei Konstellationen, nämlich auf der einen Seite der Heilbehandlung und auf der an- deren Seite der medizinischen Forschung zu differenzieren. Für den Betroffenen unterscheiden sich beide Formen unter Umständen nicht einmal hinsichtlich der Intensität seiner Inanspruchnahme, da beispielsweise ein Eingriff in seine kör- perliche Integrität durch eine Gewebeentnahme sowohl zu Diagnose- als auch zu Forschungszwecken erfolgen kann. Als wesentliches Unterscheidungsmerkmal kommt vielmehr der mit dem Eingriff verfolgte Zweck, also die Heilung eines individuellen Patienten oder die abstrakte Findung neuer Erkenntnisse, in Be- tracht. Gerade in der modernen Medizin ist eine Abgrenzung in dieser Absolut- heit jedoch sehr schwierig, da beispielsweise die im Folgenden noch näher er- läuterten sog. Heilversuche auch zu den Forschungseingriffen gezählt werden können, obwohl hier die Behandlung des Betroffenen im Vordergrund steht, und nur die Behandlungsergebnisse...

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