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Der Einwilligungsunfähige in der Medizin

Zu den Problemen bei medizinischer Behandlung und Forschung

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Matti Zahn

Die Arbeit setzt sich mit rechtlichen Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen auseinander. Nach der Darstellung der einschlägigen Grundrechte wird dazu eine Analyse der bestehenden gesetzlichen Regelungen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen vorgenommen und es werden mögliche Problemlösungen aufgezeigt. Auch Sonderkonstellationen der medizinischen Behandlung von Kindern oder etwa betreuten Personen werden erörtert und einer Bewertung unterzogen. Dies gilt sowohl für aktuell öffentlich diskutierte Fragestellungen, wie etwa die Zulässigkeit kosmetischer Operationen an Minderjährigen, als auch für wenig publike Themen, wie das Verbot der Knochenmarkentnahme bei volljährigen einwilligungsunfähigen Personen. Zur medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen werden der Heilversuch, die klinische Prüfung von Arzneimitteln und das Humanexperiment untersucht. Im Fokus stehen dabei Auslegungs- und Anwendungsfragen.

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C. Grundgesetzliche Gewährleistungen für Betroffene

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Im Mittelpunkt einer verfassungsrechtlich orientierten Betrachtung steht stets der einzelne Mensch in seiner individuellen Gestalt. Das Grundgesetz stellt dem (diesem) Menschen elementare Rechte zur Seite, die sog. Grundrechte. Den ein- zelnen Grundrechten werden mehrere Funktionen zuerkannt. Man unterscheidet die Abwehrgrundrechte (Status negativus), Leistungsgrundrechte (Status positi- vus) und die Gleichheitsgrundrechte (status relativus).71 Die Mehrzahl der Grundrechte sind sog. Abwehr- oder Freiheitsgrundrechte. Sie richten sich primär gegen staatliche Eingriffe und sollen dem Betroffenen einen Freiraum sichern. Daneben wird diesen Grundrechten häufig auch ein Leistungsanspruch entnommen, der sich vornehmlich auf einen Schutz durch den Staat richtet (sog. Schutzgewährrecht).72 Begründet wird dies mit der Be- deutung der Grundrechte als objektive Wertentscheidungen der Verfassung, wo- durch sie das Handeln des Staates auf allen Ebenen beeinflussen.73 Das BVerfG hat jedoch bereits in seiner „Schleyer-Entscheidung“74 aus dem Jahr 1977 fest- gestellt, dass der Staat in eigener Verantwortung entscheiden kann, in welcher Weise er den Schutz gewährleistet.75 Da es in diesen Fällen also der Staat ist, der den Schutz gewährleistet, kann es nur um Beeinträchtigungen durch (private) Dritte gehen, welche u.a. durch öffentlich-rechtliche Regelungen (auch Strafvor- schriften) vermieden werden sollen.76 Wie noch zu zeigen sein wird, kommt dem Verhältnis von Abwehr- und Schutzfunktion der Grundrechte im Bereich der medizinischen Behandlung und Forschung besondere Bedeutung zu. Im Folgenden soll deshalb zunächst ein Überblick über die für die vorliegende Untersuchung relevanten Grundrechte und ihre Ausprägungen gegeben werden: 71 Jarass/Pieroth, GG, Vorb. vor Art. 1, Rn....

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