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Der Einwilligungsunfähige in der Medizin

Zu den Problemen bei medizinischer Behandlung und Forschung

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Matti Zahn

Die Arbeit setzt sich mit rechtlichen Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen auseinander. Nach der Darstellung der einschlägigen Grundrechte wird dazu eine Analyse der bestehenden gesetzlichen Regelungen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen vorgenommen und es werden mögliche Problemlösungen aufgezeigt. Auch Sonderkonstellationen der medizinischen Behandlung von Kindern oder etwa betreuten Personen werden erörtert und einer Bewertung unterzogen. Dies gilt sowohl für aktuell öffentlich diskutierte Fragestellungen, wie etwa die Zulässigkeit kosmetischer Operationen an Minderjährigen, als auch für wenig publike Themen, wie das Verbot der Knochenmarkentnahme bei volljährigen einwilligungsunfähigen Personen. Zur medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen werden der Heilversuch, die klinische Prüfung von Arzneimitteln und das Humanexperiment untersucht. Im Fokus stehen dabei Auslegungs- und Anwendungsfragen.

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G. Medizinische Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen

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G. Medizinische Forschung an und mit Einwilli- gungsunfähigen Neue Erkenntnisse im Bereich der Medizin sind in der Regel das Ergebnis einer zielgerichteten Forschung. Je nach Stadium der Forschung sind in vielen Fällen auch Versuche am Menschen notwendig, sei es, um die Verträglichkeit eines Arzneimittels oder den Erfolg einer neuartigen Behandlungsmethode abschlie- ßend beurteilen zu können. Die zu diesen Testzwecken notwendigen Probanden werden vorrangig Einwilligungsfähige sein. In manchen Fällen ist es jedoch un- abdingbar, Personen in Forschungsvorhaben miteinzubeziehen, deren Einsichts- fähigkeit eingeschränkt oder nicht vorhanden ist. Aufgrund des bei dieser Perso- nengruppe bestehenden Defizits am sog. informed consent, also der Möglichkeit einer informierten Entscheidung, welche Grundlage für die Legitimation der Forschung ist, stellt sich die Frage, ob eine Forschung an bzw. mit Einwilli- gungsunfähigen grundsätzlich unzulässig oder nur unter besonderen Vorausset- zungen zulässig ist. Nicht von ungefähr gehört diese Frage daher zu den ,,bren- nendsten” auf dem Feld der sog. Neulandmedizin.506 I. Einordnung der medizinischen Forschung In der täglichen Arbeit des im Gesundheitswesen tätigen praktischen Arztes wird die Standardbehandlung die größte Rolle spielen. Der Standard bildet das ab, was sich zur Behandlung eines bestimmten Krankheitsbildes bewährt hat und erprobt ist.507 In bestimmten Situationen kann es aber sein, dass die Stan- dardbehandlung nicht zum Erfolg führt oder Ansätze bestehen, bessere Behand- lungsmethoden zu entwickeln. Dies ist der Raum für Heil- und klinische Versu- che. Gemein ist beiden, dass ihnen...

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