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Zur Geschichte der Justizverfassung in Schleswig-Holstein im 19. und 20. Jahrhundert

Quellen und Studien

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Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.

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C. Die Vereinheitlichung und Reform der preußischen Justiz durch die Reichsjustizgesetze von 1877/78 unter besonderer Berücksichtigung von Schleswig-Holstein

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199 C. Die Vereinheitlichung und Reform der preußischen Justiz durch die Reichsjustizgesetze von 1877/78 unter besonderer Berücksichtigung von Schleswig- Holstein1 Man würde die Bedeutung der Reichsjustizgesetze von 1877/782 verkennen, wenn man in ihnen, wie dies vor allem die Zeitgenossen getan haben, in erster Linie oder fast ausschließlich Vereinheitlichungskodifikationen sieht. Sie waren in gleicher Weise Reformgesetze, die für alle Bundesstaaten, wenn auch in recht unterschiedlichem Umfang, erhebliche Neuerungen brachten. Am einschnei- dendsten waren die Reformen wohl für die landrechtlichen Gebiete Preußens, wo die Liberalisierung der Justiz nach der Revolution von 1848 gegenüber West- und Süddeutschland zurückgeblieben war3. Einen noch größeren Nachholbedarf hatte Schleswig-Holstein, wo Preußen allerdings einen Teil der Reformen 1867 bereits vorweggenommen hatte. Während die ersten grundlegenden Änderungen von 1867 zumindest in den Grundzügen wiederholt dargestellt worden sind4, hat die Einführung und Durchführung der Reichsjustizgesetze sowohl in Preußen im Allgemeinen als auch in Schleswig-Holstein im Besonderen bislang noch wenig 1 Erstmals in: Schleswig-Holsteinische Anzeigen 1988, Sonderheft, S. 33-43. 2 Hierzu sind zu rechnen das Gerichtsverfassungsgesetz, die Civilprozeßordnung, die Strafpro- zessordnung und die Konkursordnung sowie die Rechtsanwaltsordnung und die Kostengesetze von 1878/79. Zur Entstehung der Reichsjustizgesetze vgl. P. Landau, Die Reichsjustizgesetze von 1879 und die deutsche Rechtseinheit, in: Vom Reichsjustizamt zum Bundesministerium der Justiz, Köln 1977, 169 ff.; ferner Schubert, Die deutsche Gerichtsverfassung (1869-1877), Ent- stehung und Quellen (Sonderheft zu Ius commune 16) 1981, 59 ff.; ders., Entstehung und Quellen der Civilproze...

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