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Jugendstrafvollzug in Deutschland

Eine rechtstatsächliche Betrachtung zum Jugendstrafvollzug an besonders jungen Gefangenen, Ausländern und Aussiedlern sowie weiblichen Inhaftierten

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Jochen Werner

Diese Arbeit befasst sich mit dem Jugendstrafvollzug in Deutschland aus rechtstatsächlicher Sicht. Ziel des Forschungsvorhabens war es, mit der Durchführung einer differenzierten empirischen Bestandsaufnahme umfassende Strukturdaten zum Jugendstrafvollzug zu ermitteln. Die Untersuchung beruht auf einer bundesweit angelegten Befragung von 44 Justizvollzugsanstalten, die im Jahr 2005 mit dem Vollzug von Jugendstrafe betraut waren. Basierend auf diesen Daten werden organisatorische Aspekte des Jugendstrafvollzuges ebenso beleuchtet wie die konkrete Vollzugsgestaltung. Dabei ist der besondere Fokus auf drei ausgewählte Gefangenengruppen gerichtet, die als «Sondergruppen» des Vollzuges betrachtet werden können: Neben besonders jungen männlichen Insassen stehen männliche Ausländer und Aussiedler sowie junge Frauen im Mittelpunkt der Untersuchung.

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TEIL IV JUGENDSTRAFVOLLZUG BEI AUSLÄNDERN UND AUSSIEDLERN

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Kapitel 7 Rechtliche und tatsächliche Rahmenbedingungen Das folgende Kapitel beschäftigt sich mit den Grundlagen des Jugendstraf- vollzuges an ausgewählten Gruppen mit Migrationshintergrund. Dazu wird in Abschnitt 7.1 zunächst eine kurze Bestimmung der zentralen Begriffe »Ausländer« und »Aussiedler« vorgenommen. In diesem Zusammenhang wird auch auf einige rechtliche Besonderheiten bezüglich ausländischer Ge- fangener hingewiesen, bevor der Blick in Abschnitt 7.2 auf den aktuellen Forschungsstand gerichtet wird. Im Anschluss daran werden zunächst für Ausländer (Abschnitt 7.3) und anschließend für Aussiedler (Abschnitt 7.4) einige Basisinformationen zu den Gefangenen vorgestellt, die im Wesent- lichen auf der Auswertung amtlicher Statistiken und bisheriger Veröffent- lichungen beruhen. Beide Abschnitte schließen jeweils ab mit einer kurzen Darstellung der besonderen Schwierigkeiten, die sich im Umgang mit den Gefangenengruppen ergeben. 7.1 Begriffsbestimmung und rechtliche Besonderheiten 7.1.1 Definition der Begriffe »Ausländer« und »Aussiedler« Unter dem Begriff »Ausländer« werden in der vorliegenden Untersuchung alle Personen verstanden, die nicht Deutsche im Sinne von Art. 116 Abs. 1 GG sind. Damit knüpft das eigene Begriffsverständnis an den Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft an und entspricht der ausländerrechtlichen 130 Kap. 7 – Rahmenbedingungen des Vollzuges bei Ausländern und Aussiedlern Definition des § 2 Abs. 1 AufenthG247. Zur Gruppe der Ausländer werden ne- ben der dominierenden Zahl von Menschen mit nur fremder Staatsbürger- schaft auch Staatenlose248 und Personen mit ungeklärter Staatsangehörig- keit249 gezählt. Personen, die neben der deutschen auch eine fremde Staatsangehörigkeit haben...

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