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Eigentumsvorbehalt und reserva de dominio als Sicherungsmittel im deutsch-spanischen Warenverkehr

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Lara Punal García

In diesem Buch werden Eigentumsvorbehalt und reserva de dominio rechtsvergleichend vor dem Hintergrund des Handelsverkehrs zwischen Deutschland und Spanien untersucht. Ausgehend von Formfragen und den besonderen Erscheinungsformen des Sicherungsmittels werden die Rechtsstellungen der Kaufvertragsparteien und beteiligter Dritter analysiert und bewertet. Besonderes Augenmerk wird auf die Durchsetzung in der (innerstaatlichen und grenzüberschreitenden) Insolvenz gelegt. Die Autorin zeigt die Möglichkeiten und Grenzen des Sicherungsmittels in der deutsch-spanischen Handelspraxis auf. Zusätzlich zur wissenschaftlichen Stellungnahme gibt sie an zahlreichen Stellen Handlungsempfehlungen für die Praxis und leistet zugleich einen Beitrag zur Diskussion über die Angleichung des Sicherungsmittels in der EU.

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Einführung und Problemstellung

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§ 1 Handelsverkehr und Kreditsicherung 1. Bedeutung des deutsch-spanischen Handelsverkehrs Die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Spanien zählen zu den wichtigsten Europas. Enger sind nur die Handelsbeziehungen Deutschlands zu Frankreich. Auch investiert die deutsche Industrie zunehmend auf der Iberischen Halbinsel. Allein in Spanien sind über 1.100 deutsche Unternehmen über Nie- derlassungen, Tochterfirmen oder Beteiligungen vertreten.1 Nicht zuletzt ist Spa- nien eines der beliebtesten Ziele für deutsche Urlauber.2 Umgekehrt bezieht Deutschland von Spanien 16 % der Exportgüter.3 Wichtigste spanische Export- güter sind Automobile (SEAT) und Automobilteile, landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel, Bekleidung sowie chemische Erzeugnisse. Angesichts der großen Bedeutung der gegenseitigen Handelsbeziehungen für beide Länder im europäischen Binnenmarkt stellen sich im Handelsverkehr zwischen Deutschland und Spanien zahlreiche zivilrechtliche Fragen und Probleme. Zwar gewährleistet die Europäische Union einen einheitlichen Wirtschaftsraum. Trotz einer zuneh- menden Zahl von Maßnahmen zur Rechtsvereinheitlichung ist jedoch nach wie vor vom allgemeinen Zivil- und Handelsrecht der betroffenen Mitgliedstaaten auszugehen. Die rechtlichen Gemeinsamkeiten und die jeweils typischen Beson- derheiten der involvierten Länder sind zu berücksichtigen, um einen effektiven Ablauf des Warenverkehrs zu gewährleisten. 2. Eigentumsvorbehalt als Mittel der Kreditsicherung Eine besondere Bedeutung zur Erleichterung und Absicherung des Handels be- sitzen Sicherungsrechte wie Pfandrechte, Sicherungsübereignung und auch der Eigentumsvorbehalt, in Spanien als reserva de dominio bezeichnet. Mit der Hilfe 1 Exportbericht über Spanien des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags. Stand: Juni 2006. 2 Piske, Kaufvertrag in Spanien, Vorwort. 3 Quelle: der Fischer Weltalmanach 2006. 18 der Sicherungsrechte können...

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