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Quo vadis, Geldstrafe?

Möglichkeiten und Grenzen einer ambulanten Sanktion

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Marcel Arendt

Während Wirtschafts- und Finanzkrisen, hohe Arbeitslosen- und steigende Armutszahlen die Gesellschaft verändern, blieb das strafrechtliche Sanktionensystem jahrzehntelang nahezu unverändert. Obwohl im mittleren und unteren Kriminalitätsbereich umfangreiche unerwünschte Nebenfolgen bei den verurteilten Tätern eine entsprechende Anpassung unabdingbar machen, führen leere Haushaltskassen und Kriminalitätsverzerrungen scheinbar zu einer politischen und wissenschaftlichen Resignation im Sanktionenrecht. Diese Arbeit greift bislang diskutierte Änderungs- und Ausbauvorschläge bei der Geldstrafe auf, bringt neue Ideen ein und untersucht alles im Lichte des aktuellen Reformbedarfs. Als Ergebnis wird ein erweitertes Strafensystem vorgestellt, mit dem die Geldstrafennutzung erheblich verbessert wird.

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Einführung

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Während Sanktionen ohne Freiheitsentzug in den letzten hundert Jahren lediglich eine formale Alternative zur Freiheitsstrafe darstellten, wechselte die kriminalpolitische Richtung mit den Strafrechtsreformen von 1969 und 1974 zum absoluten Vorrang am- bulanter Sanktionen gegenüber der Freiheitsstrafe. Auf diesen Reformen basiert das deutsche Sanktionensystem in seinen Grundstrukturen bis zum gegenwärtigen Zeit- punkt. Im Wesentlichen beschränkt es sich dabei auf die unbedingte Geldstrafe und die Freiheitsstrafe mit der Möglichkeit zur Bewährungsaussetzung. Gerade im Bereich der mittleren und unteren Kriminalität können die Gerichte daher regelmäßig nur mit der Verhängung von Geldstrafen und kurzen Freiheitsstrafen reagieren. Obwohl die von einem beständigen Wandel geprägte Entwicklung der Gesell- schaft immer weiter und schneller voranschreitet, befindet sich das strafrechtliche Sanktionensystem nahezu unverändert noch immer auf dem Stand der Reformideolo- gie der sechziger und siebziger Jahre. Indes prägen aktuell in Zeiten von Wirtschafts- und Finanzkrisen hohe Arbeitslosen- und steigende Armutszahlen sowie eine wach- sende Perspektivlosigkeit ein verändertes gesellschaftliches Wertebewusstsein. Dar- über hinaus resultieren – abhängig von der jeweiligen sozialen und wirtschaftlichen Stellung – aus diesen Entwicklungen umfangreiche unerwünschte Nebenfolgen von Geld- oder kurzen Freiheitsstrafen bei den Tätern. Die damit unweigerlich verbunde- nen geänderten Strafbedürfnisse machen eine Anpassung des strafrechtlichen Sanktio- nensystems unabdingbar. Diese Probleme wurden mit der Anwendung des Strafensystems immer deutlicher und deshalb im Laufe der Zeit zutreffend von der Politik erkannt. Die daraufhin ergan- genen Reformversuche verdeutlichen einerseits die immer wieder erkennbar werden- den Bestrebungen der Politik, Ver...

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