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Urheberrechtliche Lizenzen in nationaler und internationaler Insolvenz

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Christoffer Bortz

Urheberrechtliche Lizenzen sind von enormem Wert für die moderne Wissensgesellschaft. Angesichts dessen birgt es in der Praxis eine große Rechtsunsicherheit, dass Grundfragen der Behandlung von Lizenzvertrag und Lizenz in der Insolvenz eines Lizenzgebers oder eines Lizenznehmers noch nicht geklärt sind. Die Arbeit untersucht zunächst Lizenzvertrag und Lizenz aus urheberrechtlicher Sicht, bevor deren Schicksal in nationaler und internationaler Insolvenz diskutiert wird. Dabei wird eine Anwendbarkeit der §§ 103 ff. InsO auf Lizenzverträge ebenso erörtert wie die Zulässigkeit insolvenzrechtlicher Lösungsklauseln. Für die Lizenz werden Wege zu einer insolvenzfesten Ausgestaltung aufgezeigt. Für die internationale Insolvenz wird insbesondere eine Anwendbarkeit von Art. 5 EuInsVO auf Lizenzen besprochen.

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§ 1 Einleitung

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I. Einführung Urheberrechtlich geschützte Werke bilden einen enormen Wirtschaftsfaktor. Dies zeigen große Hollywood-Filmproduktionen wie „Titanic“ oder „Avatar“ von James Cameron, die jeweils über 1,8 Milliarden US-Dollar in der Kinoauswertung ein- spielen, ebenso wie die Harry Potter Bücher von Joanne K. Rowling, von de- nen weltweit über 300 Millionen Exemplare verkauft wurden. Auch Software- Lizenzen können von beträchtlichem Wert sein. So hat beispielsweise das Software- Unternehmen Microsoft von seinem Betriebssystem Windows 7 im ersten Jahr seit dem Verkaufsstart im Oktober 2009 mehr als 240 Millionen Lizenzen vertreiben können. Schon eine Studie des IFO-Instituts für Wirtschaftsforschung aus dem Jahr 1989 zeigt, dass 2,9 % der Bruttowertschöpfung in der (alten) Bundesrepublik Deutsch- land aus dem Bereich des Urheberrechts resultieren, sowie dass 3,1 % der Erwerbs- tätigen hier beschäftigt sind.1 Ähnliche Zahlen hat auch die EU-Kommission für das Jahr 2003 errechnen lassen, wonach der kulturelle und kreative Sektor 2,6 % zum Bruttoinlandsprodukt der EU beiträgt und 3,1 % der Erwerbstätigen stellt.2 Damit ist dieser Wirtschaftszweig in etwa vergleichbar mit der Sparte Banken und Versicherungen oder der Autoindustrie.3 Angesichts der teilweise enormen Investitionssummen ist die Branche auch vor Insolvenzen nicht gefeit. Insbesondere im Zuge der Krise am Neuen Markt sind viele Software- und Medienunternehmen insolvent geworden. Aus dem Bereich der Softwareindustrie seien hier nur die beiden Unternehmen Softmatic AG und Brokat AG beispielhaft genannt. Im Bereich der Filmverwertung sind besonders die Insolvenzen von EM.TV, Kinowelt Medien...

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