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Interessenkonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung

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Jiayuan Zhuang

Diese Arbeit behandelt die Rechtskonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Rechtsverkehr durch «heimliche» Sicherungsübereignung gefährdet wird. Die Untersuchung prüft, inwieweit der Besitz der beweglichen Sachen die Publizitätswirkung entfaltet. Anschließend werden die Rechtskonflikte zwischen dem Sicherungsnehmer und den anderen Parteien, besonders bei Zwangsvollstreckung- und Insolvenzverfahren, untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Hindernis der Anerkennung der Sicherungsübereignung nicht die mangelnde Publizität darstellt, sondern die mangelnden Regelungen zum Schutz des Rechtsverkehrs.

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Schluss und wichtige Ergebnisse

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Diese Arbeit beginnt mit einer Untersuchung der Interessenkonflikte infolge der fehlenden Publizität bei der Sicherungsübereignung. Hierbei steht die Frage im Vordergrund, ob der Rechtsverkehr durch die „heimliche‖ Siche- rungsübereignung gefährdet wird. Nach der klassischen Formulierung muss ein absolutes Recht mit Drittwirksamkeit erkennbar sein. Dies ist gerade der wichtigste Grund in China, die Sicherungsübereignung nicht anzuerkennen. Im geltenden deutschen Recht ist der Besitz selbst als Publizitätsmittel nicht vollständig erkennbar. Bei der Publizitätswirkung ist der Besitz auch nicht in der Lage, die „unsichtbaren‖ rechtlichen Verhältnisse wahrnehmbar zu machen. Der Besitzwechsel fällt nicht immer mit der Eigentumsübertra- gung zusammen und allein der Besitz ist heutzutage nicht mehr die Vertrau- ensgrundlage des Rechtsverkehrs. Vielmehr bildet nicht der Besitz, sondern der Besitzwechsel einen Tatbestand des gutgläubigen Erwerbs. In Berücksichtigung der schwachen Publizitätswirkung des Besitzes soll die Sicherungsübereignung deswegen nicht kritisiert werden. Es ist nur von großer Bedeutung, wie der Dritte infolge der fehlenden Publizität bei der Si- cherungsübereignung ausreichend geschützt wird. Die Gefahr für den Dritten kommt einerseits aus der Unerkennbarkeit der Sicherungsübereignung, ande- rerseits aus der Übertragung des ganzen Eigentums, welches mehr ist, als der Sicherungsnehmer zur Kreditsicherung benötigt. Die Rechtskonflikte mit den Dritten können sowohl aus Rechtsgeschäf- ten als auch aus Realakten entstehen. Die Lösungen zu den Rechtskonflikten orientieren sich nach dem Prioritätsprinzip und den Vorschriften über den gutgläubigen Erwerb (§ 932 ff. BGB) und die Erhaltungsfunktion...

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