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Einbeziehung von AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr zwischen Deutschland und Finnland

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Jutta Uusitalo

Diese Arbeit leistet einen Beitrag zu der aktuellen AGB-rechtlichen Diskussion, indem das deutsche Recht mit dem finnischen Recht und dem UN-Kaufrecht verglichen wird. Für die Rechtspraxis eignet sich die Untersuchung als Nachschlagewerk. Die Voraussetzungen für die Einbeziehung von AGB im B2B-Verkehr bei erstmaliger oder wiederholter einseitiger Einbeziehung sowie bei Einbeziehung von kollidierenden oder geänderten AGB werden detailliert dargestellt, die Folgen der unterschiedlichen Regelungen analysiert und Hinweise für die Praxis gegeben. Bestimmung des maßgeblichen Rechts, Definition des AGB-Begriffs und Grundlagen der Inhaltskontrolle werden ebenfalls behandelt. Der Vergleich dient auch als Anstoß für eine Neubewertung überkommener Denkweisen und als Grundlage für neue Lösungsmodelle.

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8. Einbeziehung von AGB aus besonderem Grund

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Haben die Parteien keine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, durch welche die AGB einbezogen werden, müssen diese grundsätzlich immer individualvertrag- lich vereinbart werden. Dies entspricht häufig nicht den Bedürfnissen des unter- nehmerischen Geschäftsverkehrs. Daher ist die Einbeziehung von AGB in be- stimmten Fällen unter erleichterten Voraussetzungen möglich. Diese Fälle wer- den in diesem Abschnitt genauer geschildert und analysiert. 8.1 Handelsbrauch Soweit bestimmte AGB sich über die Branchenüblichkeit ihrer Einbeziehung hinaus ihrem Inhalt nach1083 zum Handelsbrauch entwickelt haben, sind sie ge- mäß § 346 HGB automatisch – also ohne rechtsgeschäftliche Einigung – Be- standteil des Vertrags.1084 Auch im finnischen Recht kommt gemäß § 1 II OikTL sowie § 3 der Kauppalaki (Kaufgesetz) dem Handelsbrauch automatisch Rechtswirkung zu.1085 Nach dem deutschen und dem finnischen Recht liegt ein Handelsbrauch vor, wenn eine tatsächliche, nicht nur vorübergehende Übung besteht, die im Ver- kehr der betroffenen kaufmännischen Kreise herrschend ist und auf einheitlicher Überzeugung dieser Kreise beruht.1086 Soweit die AGB zum Handelsbrauch er- 1083 Die Tatsache, dass im Allgemeinen unter Einbeziehung von AGB kontrahiert wird, kann sich dagegen nicht zum Handelsbrauch erstarken, da sie zu unbestimmt ist. Dies ist darauf zurückzuführen, dass es wesentlich auf den Inhalt der AGB ankommt (Hellwege, S. 437). 1084 Palandt/Grüneberg 2012, § 305 Rn 57; Erman Bd. I/Roloff 2011, § 305 Rn 53; MüKo Bd. 2/Basedow 2007, § 305 Rn 89; Staudinger AGB/Schlosser 2006, § 305 Rn 188; Fikentscher/Heinemann, S. 104; Graf von Westphalen/Thüsing/Graf von Westphalen, Vertragsrecht – Vertragsabschlussklauseln Rn 69; Abels/Conrads/Litzka, in: AGB und...

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