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Zulässigkeit und Grenzen der arbeitsvertraglichen Entgeltflexibilisierung

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Anne Kraas

In der Arbeit wurden verschiedene arbeitsvertragliche Instrumente der Entgeltflexibilisierung einer eingehenden Betrachtung unterzogen. Ziel der Untersuchung war es, einen Beitrag zur Systematisierung der Flexibilisierungsinstrumente zu erbringen und dadurch eine eindeutige Bestimmung der Zulässigkeitskriterien zu ermöglichen. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt die AGB-Kontrolle der einzelnen Klauseln dar. Die Studie zeigt auf, dass die verschiedenen Instrumente zur Flexibilisierung des Entgelts nicht isoliert nebeneinander stehen, sondern in ein umfassendes, abgestuftes System eingebunden sind. Daraus ergeben sich die Zulässigkeitskriterien sowie die Anforderungen an die korrekte Formulierung der jeweiligen Klauseln.

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§ 1 Einführung

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A. Problemaufriss Als „Ewigkeitsthema für jede Juristengeneration“ bezeichnet1, prägt die Flexibi- lisierung des Arbeitsentgelts das Arbeitsleben bereits seit Jahrzehnten. In Zeiten des steten Wandels der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sollen Flexibilisie- rungsinstrumente dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnen, Arbeitsverhältnis- se, die oft jahrzehntelang andauern, an veränderte Rahmenbedingungen anzu- passen. Konstant gleichbleibende Löhne bergen die Gefahr, dass Arbeitnehmer in florierenden Zeiten zu schlecht und in Zeiten wirtschaftlicher Krisen zu hoch entlohnt werden. Aufgrund der Langfristigkeit der Arbeitsverträge ist der Ar- beitgeber aber außerstande, bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses alle rele- vanten Faktoren der zukünftigen Entwicklung vorauszusehen und entsprechend vorzubeugen. Vertragliche Anpassungsmechanismen können dazu verhelfen, spätere Konflikte vertragsintern zu lösen, indem etwa ein Teil der Vergütung an die veränderte Marktsituation oder die wirtschaftliche Lage angepasst wird. Dies ermöglicht den Unternehmen nicht nur, ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem glo- balen Markt zu sichern, sondern auch Arbeitsplätze zu erhalten.2 Nicht selten entscheiden die bestehenden Möglichkeiten der Flexibilisierung über den Erfolg oder gar den Fortbestand des Unternehmens. Mit den Flexibilisierungsinstrumenten streben Unternehmer neben einer Anpassung der Ausgaben, von denen die Personalkosten einen erheblichen Teil ausmachen, häufig auch eine Leistungssteigerung an. Durch die Gewährung zu- sätzlicher Vergütungsbestandteile, wenn auch unter einem Vorbehalt bzw. einer Befristung, sollen die Arbeitnehmer zu einer Leistungssteigerung motiviert wer- den. Indem die Vergütungsbestandteile nicht dauerhaft gewährt, sondern unter Vorbehalt gestellt bzw. befristet werden, kann eine Reduzierung der Personal- kosten vorbereitet werden....

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