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Wissenschaftsfreiheit in der Hochschulmedizin

Die Vereinbarkeit der Strukturen der Hochschulmedizin mit den durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierten Freiheiten der Medizinischen Fakultäten und Hochschullehrer

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Nicklars Achenbach

Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Organisationsstrukturen der deutschen Hochschulmedizin einen verfassungsrechtlich ausreichenden Schutz für die durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierte Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Hochschullehrer und Fachbereiche entfalten. Während die Kernaufgabe der Universitätsklinika ursprünglich in der universitären Forschung und Lehre lag, nehmen die Klinika heute hauptsächlich universitätsfremde Aufgaben in der Krankenversorgung wahr. Die Krankenversorgung erfordert jedoch Strukturen, deren Etablierung zu erkennbaren Einschränkungen der medizinischen Wissenschaftsfreiheit geführt hat. Der Autor untersucht, ob und inwieweit diese Einschränkungen insbesondere wegen der hohen Bedeutung der Krankenversorgung verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können. Daneben zeigt er Möglichkeiten auf, wie man bereits die Einschränkungen abmildern kann. Ferner wird untersucht, inwiefern durch verschiedene Formen von Privatisierungen in der Hochschulmedizin weitere Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit drohen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Untersuchung der materiellen Privatisierung der Universitätsklinika.

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3. Teil: Gesamtzusammenfassung

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In Teil 1 der Arbeit wurde der Wandel der Hochschulmedizin und die dadurch bedingten Auswirkungen auf die Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Fach- bereiche und Hochschullehrer dargestellt. An der Aufgabenwahrnehmung der Hochschulmedizin sind hauptsächlich drei Akteure beteiligt, die Universitäten, Medizinischen Fachbereiche mitsamt ihrer Hochschullehrer und Wissenschaftler sowie die Universitätsklinika. Die Einbe- ziehung eines Universitätsklinikums als zusätzlicher Akteur im Rahmen des Hochschulwesens stellt eine ausschließliche Besonderheit des Hochschulfachs Medizin dar. Ursprünglich hatte das Universitätsklinikum die Aufgabe, für Universität, Fachbereich und Hochschullehrer den in der medizinischen Forschung und Lehre notwendigen Praxisbezug zu vermitteln. Das Universitätsklinikum war in die Universität bzw. in den Medizinischen Fachbereich integriert. Dieses Aufgaben- profil änderte sich beständig. Neben der Aufgabenwahrnehmung in Forschung und Lehre wurde das Universitätsklinikum zunehmend in die Krankenversor- gung eingebunden und seine Bedeutung als spezialisiertes Großkrankenhaus wuchs kontinuierlich an. In der Hochschulmedizin wurden zunehmend Struktu- ren der Krankenversorgung etabliert, welche die Wahrnehmung der gewähr- leisteten Freiheit von Forschung und Lehre durch Medizinische Fachbereiche und Hochschullehrer erschwerten. Um sowohl eine freie Forschung und Lehre als auch eine wirtschaftlich effiziente Krankenversorgung auf dem technisch neuesten Stand zu gewährleisten, entstand ein komplexes Organisationssystem. Die Universitätsklinika sind heute in der Mehrzahl der Fälle als von den Uni- versitäten losgelöste rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts organi- siert und arbeiten auf Kooperationsbasis mit den Medizinischen Fachbereichen und Universitäten zusammen. Die Universitätsklinika dienen und unterstützen den universitären...

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