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Das Lastenheft

Die Leistungsbeschreibung in Softwareerstellungsprojekten

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Moritz Zoglmann

Die Arbeit befasst sich mit den wesentlichen Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit der Leistungsbeschreibung in Softwareerstellungsprojekten ergeben können. Der Autor beleuchtet insbesondere die Konstellationen, in denen es an einer vertraglichen Regelung fehlt und daher auf die gesetzlichen Regelungen sowie auf allgemeine Rechtsgrundsätze zurückzugreifen ist. Im Rahmen der Untersuchung setzt sich der Autor dabei intensiv mit der zum jeweiligen Problemfeld ergangenen Rechtsprechung auseinander. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass viele Urteilsbegründungen aus dogmatischer Sicht kritikwürdig sind und zeigt alternative Lösungswege auf.

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F. Mangelbegriff

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Der wesentliche Zweck des Lastenhefts besteht darin, möglichst detailliert zu beschreiben, welche Eigenschaften die geplante Software haben und welchen Anforderungen sie gerecht werden soll. Das Lastenheft definiert den Leistungs- umfang des Softwareerstellungsvertrags. Entspricht die erstellte Software später nicht den im Lastenheft vereinbarten Anforderungen, ist die Software mangel- haft und der Auftraggeber kann grundsätzlich von seinen Gewährleistungsrech- ten Gebrauch machen. Die Mangelhaftigkeit einer Software muss sich aber nicht alleine aus Ab- weichungen des Ist-Zustandes und dem im Lastenheft beschriebenen Soll- Zustand ergeben, sondern kann auch durch außerhalb des Lastenhefts liegende Umständen begründet sein. Es können auch solche Eigenschaften der Software geschuldet sein, die nicht im Lastenheft bzw. dem Vertrag ausdrücklich aufge- führt sind. In manchen Fällen haben die Vertragspartner sogar gänzlich von der Erstellung eines Lastenhefts abgesehen. Naturgemäß verschärft sich dann die Frage, was der Auftragnehmer überhaupt genau schuldet. In diesem Zusammen- hang ist eine nähere Betrachtung des Mangelbegriffs geboten. Nachfolgend wird aus diesem Grund nach kurzen allgemeinen Ausführungen (I.) auf den Mangel- begriff (II.-IV.) eingegangen. Daran schließt sich eine Einordnung der BGH- Rechtsprechung zum „Stand der Technik bei mittlerem Ausführungsstandard“ (V.) sowie Ausführungen zur Rangfolge innerhalb des Mangelbegriffs (VI.) an. Danach wird untersucht, welche „Unzulänglichkeiten“ ein Lastenheft haben kann (VII.). Abschließend wird kurz der EDV-technische Fehlerbegriff vom ju- ristischen Mangelbegriff abgegrenzt (VIII.). I. Allgemein zum Mangelbegriff Der Auftragnehmer schuldet gemäß § 633 Abs. 1 BGB die Verschaffung eines mangelfreien Werkes. Dem...

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