Show Less

Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

Series:

Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

§ 1 Einleitung

Extract

Am 28. April 2010 hat die Munich RE AG1den Startschuss zur Onlinehauptver- sammlung in der Praxis gegeben. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Aktionärs- rechte-Richtlinie (ARUG) vom 30.07.2009 hatte der deutsche Gesetzgeber in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG das Aktienrecht für die Nutzung des Mediums Internet weiter geöffnet und die Einführung einer Onlinehauptversammlung ermöglicht. Damit könnte umgekehrt die Präsenzhauptversammlung endgültig auf das Ab- stellgleis geraten. Die Hauptversammlungspräsenzen deutscher Aktiengesell- schaften sind notorisch gering; im Jahr 2008 lagen sie für die DAX 30-Konzerne bei durchschnittlich 55 %.2 Das Phänomen der Nicht-Teilnahme an Entschei- dungsprozessen ist auch bei Parlamentswahlen festzustellen. Bei der Bundes- tagswahl 2009 lag die Wahlbeteiligung bei 70,8 %; bei Europawahlen hat sich die Wahlbeteiligung in den letzten drei Wahlen bei 43-45 % eingependelt.3 Das Fernbleiben wird in beiden Fällen mit sog. rationaler Apathie begründet, also dem Gefühl, in Anbetracht des finanziellen und zeitlichen Aufwands lohne sich die Teilnahme nicht.4 Gleichzeitig ist die Aktionärsstruktur der Gesellschaften deutlich internationaler als noch vor 20 Jahren. Die Teilnahme an Hauptver- sammlungen ausländischer Gesellschaften ist zwar theoretisch möglich, stellt aber allein aus sprachlicher Sicht eine Herausforderung dar. Im 21. Jahrhundert ist das Internet zum omnipräsenten Medium geworden, das es ermöglicht, fast alle Rechtsgeschäfte an einem Aufenthaltsort nach Wahl erledigen zu können. Dieser Herausforderung musste sich auch die Präsenzhauptversammlung stellen. Die Ermöglichung der elektronischen Weisung an Stimmrechtsvertreter durch das Gesetz...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.