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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 3 Entwicklung der HV hin zur Online-HV

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Die geschichtliche Entwicklung der HV hin zur Online-HV wird in der Folge kurz skizziert, um einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen durch das ARUG zu verschaffen. Dieser geschichtliche Abriss wird auch die Öffnung des Aktienrechts für elektronische Kommunikationsmittel im Allgemeinen berück- sichtigen, soweit die Ausübung von Aktionärsrechten und die HV im Besonde- ren betroffen sind. A. HV als Präsenz-HV Die HV war seit Beginn des deutschen Aktienrechts40 als Präsenz-HV konzi- piert.41 Schon in Art. 224 Abs. 1 ADHGB (1861) war die Regelung enthalten, dass die Rechte, welche den Aktionären in den Angelegenheiten der Gesell- schaft zustanden, von der Gesamtheit der Aktionäre in der Generalversammlung auszuüben waren.42 Seit der Aktienrechtsnovelle vom 18.07.1884 ist der Begriff „Gesamtheit der Aktionäre“ im Wortlaut des Art. 221 Abs. 1 ADHGB (1884) entfallen.43 Gleichzeitig wurden die Rechte fortan in der Generalversammlung durch Beschlussfassung der erschienenen Aktionäre gemäß Art. 221 Abs. 1 ADHGB (1884) ausgeübt.44 Durch das HGB vom 10.05.1897 wurde das AD- HGB abgelöst und in § 250 HGB (1897) eine dem Art. 221 Abs. 1 AD- HGB (1884) inhaltlich entsprechende Regelung eingefügt, wonach die Rechte der Aktionäre durch Beschlussfassung in der Generalversammlung ausgeübt werden.45 Der Begriff „Hauptversammlung“ wurde durch die Novelle des Jahres 40 Der Beginn eines einheitlichen deutschen Aktienrechts wird dabei im ADHGB (1861) ausgemacht, vgl. Pahlow, in: Bayer/Habersack, Band I, S. 237, 241; Kießling, in: Bay- er/Habersack, Band I, S. 193, 229; umfassend zur Geschichte der Aktiengesellschaft...

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