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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 8 Anfechtung bei der Online-HV

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Das Risiko der Anfechtbarkeit von Beschlüssen ist (auch) bei der Online-HV nicht zu übersehen. Die Onlineteilnahme bietet durch den Einsatz technischer Einrichtungen eine neue Risikoquelle für die Anfechtbarkeit von Beschlüssen. Der Gesetzgeber hat in § 243 Abs. 3 Nr. 1 AktG eine Beschränkung der Anfech- tungsgründe bei technischen Störungen eingefügt: Die Gesellschaft hat nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz einzustehen, wenn durch eine technische Stö- rung Rechte verletzt werden. Diese Haftungsprivilegierung der Gesellschaft ist unter Berücksichtigung der sich ergebenden Anfechtungsrisiken bei der Online- HV näher zu beleuchten. A. Anfechtungsgründe durch die Online-HV Zunächst soll untersucht werden, welche Anfechtungsrisiken sich durch eine Online-HV ergeben. Dabei ist primär zu ergründen, ob Vorbereitung und Durch- führung einer Online-HV zusätzliche Anfechtungsgründe bewirken können. Überdies ist die Ausgestaltung der Onlineteilnahme durch die Satzung oder den Vorstand eine denkbare Quelle für anfechtbare Beschlüsse. Grundsätzlich wird i.R.d. § 243 Abs. 1 AktG zwischen Inhalts- und Verfah- rensfehlern differenziert.499 Unter Verfahren ist dabei neben dem Zustandekom- men und der Feststellung des Beschlusses auch die Einberufung und Durchfüh- rung der HV zu verstehen.500 Für Verfahrensfehler ist anerkannt, dass eine ein- schränkende Auslegung des § 243 Abs. 1 AktG erforderlich ist.501 Diese Ein- schränkung erfolgte früher durch das Erfordernis der Kausalität des Verfahrens- fehlers für das Abstimmungsergebnis: Die Anfechtung wurde versagt, wenn der Nachweis gelang, dass das Abstimmungsergebnis nicht auf dem Verfahrensfeh- ler...

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