Show Less

Auslegung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) und Rechtsfolgen einer «fehlerhaften» Auslegung

Unter besonderer Berücksichtigung der «Diversity»-Empfehlungen

Series:

Kristen Huttner

Der seit 2002 geltende Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) regelt bewusst bloße Grundsätze guter Unternehmensführung. Die jüngsten Empfehlungen zu mehr Vielfalt («Diversity») in Vorstand, Aufsichtsrat und Führungsfunktionen und insbesondere zur angemessenen Beteiligung von Frauen haben eine gesellschaftspolitische Debatte über die Vertretung von Frauen in Managementpositionen angestoßen sowie eine Reihe von neuen rechtlichen Fragen aufgeworfen. Der Arbeit liegen daher zwei wesentliche Zielsetzungen zugrunde, die in zwei Teilen erörtert werden: Im ersten Teil der Arbeit wird der Frage nachgegangen, wie die geltenden Regelungen und insbesondere die Empfehlungen des Kodex zu mehr Vielfalt (Diversity) auszulegen sind. Im zweiten Teil werden die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Auslegung und die zu Kodex-Verstößen ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung untersucht. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob und inwieweit Vorstand und Aufsichtsrat ein unternehmerisches Ermessen bzw. ein vergleichbarer Spielraum bei Auslegung und Anwendung des Kodex zustehen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

B. Teil 1: Auslegung und Anwendung „unbestimmter“ Rechtsbegriffe in den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex(DCGK)

Extract

13 B. Teil 1: Auslegung und Anwendung „unbe- stimmter“ Rechtsbegriffe in den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) Kapitel 1: Der deutsche Corporate Governance Ko- dex (DCGK) In diesem Kapitel werden zunächst die begrifflichen Grundlagen geklärt (I.), bevor auf die internationale und nationale Entwicklung der Corporate Governance eingegangen wird (II.). Anschließend werden Ziele und Funktionen des DCGK erläutert (III.), um darauf aufbauend seine Rechtsnormqualität zu untersuchen (IV.). Daran schließt sich unmittelbar die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit des DCGK an (V.). Ab- schließend werden die Ergebnisse zusammengefasst (VI). I. Begriffliche Grundlagen Bevor auf die Entstehungsgeschichte des DCGK eingegangen wird, bedarf es zunächst einer Herleitung des aus dem angelsächsischen Sprachgebrauch stammenden und ins Deutsche übernommenen Begriffs „Corporate Governance“40. Eine einheitliche Be- griffsdefinition existiert im Deutschen trotz zahlreicher Definitionsversuche nicht41. Teilweise wird der „juristisch nicht präzis greifbare“ Begriff „Corporate Governance“ als „Summe der für eine verantwortliche, auf langfristige Wertschöpfung zielende Un- ternehmensführung, Unternehmenskontrolle und Transparenz geltenden Maximen“ verstanden42. Versucht man den Begriff „Corporate Governance“ ins Deutsche zu übersetzen, wird darunter die „Unternehmensverfassung“43 oder die „Unternehmens- 40 Semler, in: MüKo AktG, § 161, Rn. 2; Plessis/Saenger, in: German Corporate Governance in International and European Context, S. 9. 41 Die OECD definiert Corporate Governance wie folgt: „Corporate governance involves a set of relationships between a company’s management, its board, its shareholders and other stake- holders. Corporate governance also provides the structure through which the objectives of the company...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.