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Biopatentierung und Sortenschutz

Komplementäres Schutzregime oder konfliktträchtiges Spannungsverhältnis

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Eva-Maria Herring

Die Patentvergabe auf pflanzliches Leben führt zu Überschneidungen von Sortenschutzrecht und Patentrecht. Dadurch wird die Abgrenzung beider Schutzrechtssysteme zueinander erschwert. Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, welche Beweggründe zu der Anwendung von Patentrecht auf pflanzliches Leben geführt haben und welche Möglichkeiten es gibt, dem Spannungsverhältnis zwischen Sortenschutz- und Patentrecht entgegenzuwirken. Nach Darstellung der geschichtlichen Entwicklung von Sorten- und Patentschutz auf Pflanzen sowie einer Untersuchung der einschlägigen Rechtsprechung werden im Rahmen der Arbeit verschiedene Lösungsansätze vorgestellt, die das Konfliktverhältnis zu bewältigen versuchen.

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Vorwort

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Patente auf tierisches oder pflanzliches Leben sorgen in regelmäßigen Abstän- den für Aufsehen in der Öffentlichkeit. Während der Europäische Gerichtshof in einer 2011 ergangenen Entscheidung die Patentierung menschlicher embryona- ler Stammzellen untersagte, steigt die Zahl der durch das Europäische Patentamt erteilten Patente auf Pflanzen und Tiere zunehmend. Dabei werden Patente längst nicht mehr nur für gentechnisch veränderte Tiere oder Pflanzen erteilt, sondern immer mehr Patente beziehen sich auf konventionelle Züchtungen. Von besonderem Interesse ist hierbei die Frage nach der Notwendigkeit, Patente auf Pflanzen zu erteilen, da in Deutschland mit dem Sortenschutz ein spezielles Schutzrecht für Pflanzenzüchtungen existiert. Vielfach wird die Notwendigkeit eines Rückgriffs auf das stärker ausgestaltete Schutzsystem des Patentrechts mit dem vermehrten Einsatz kostenintensiver, auf Biotechnologie beruhender, For- schung begründet. Die Untersuchung dieses Spannungsfeldes stand im Mittelf- punkt dieser Arbeit. Entstanden ist die vorliegende Arbeit während meiner Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medien- recht der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, wo sie im Januar 2013 als Dissertation angenommen worden ist. Zunächst möchte ich mich bei meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Thomas Hoeren bedanken, der das Schreiben der Arbeit sehr gefördert und mir dabei den wissenschaftlichen Freiraum gegeben hat, meine eigenen Ideen hinsichtlich Auswahl und Ausgestaltung des Themas zu verwirklichen. Ebenso möchte ich Herrn Prof. Dr. Peter Mes für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens danken. Darüber hinaus danke ich meinen...

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