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Finanzaufsicht in Deutschland und der EU

Ein Rechtsvergleich mit Taiwan

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Shiang-Bor Huang

Warum braucht das Finanzinstitut zusätzlich ein eigenes Aufsichtssystem und ein besonderes Insolvenzverfahren neben dem anderer Unternehmen? Die Debatte zwischen Regulierung und Deregulierung gegenüber den Finanzinstituten ist immer noch aktuell. Die Krise auf dem zweitklassigen amerikanischen Hypothekenmarkt im Jahr 2007 beeinflusste das Finanzsystem in der ganzen Welt und verdeutlichte die Mängel der Finanzaufsicht. Es stellt sich die Frage, ob solche Ereignisse durch die staatliche Finanzaufsicht vermieden werden können. Angesichts der ständig zunehmenden Europäisierung und Globalisierung der Kreditinstitute ist es notwendig, den Umfang beziehungsweise die Stärke der Finanzaufsicht ebenfalls innerhalb der EU und weltweit zu internationalisieren. Diese Arbeit stellt zum einen die einzelnen Regelungen der Finanzaufsicht in Deutschland, der EU und in Taiwan dar, in deren Zentrum Maßnahmen gegenüber in Not geratenen Finanzinstituten stehen. Zum anderen geht es um die Rechtsvergleichung zwischen deutschen und taiwanischen Finanzaufsichtssystemen.

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1. Teil: Einführung

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§ 1 Problemaufriss Warum braucht das Finanzinstitut zusätzlich ein eigenes Aufsichtssystem und ein besonderes Insolvenzverfahren neben dem anderen Unternehmen? Die De­ batte zwischen Regulierung und Deregulierung gegenüber den Finanzinstituten steht immer in der Diskussion. Das Thema geht von der Finanzkrise aus. Im Sommer 2007 trat eine Krise auf dem zweitklassigen amerikanischen Hypothekenmarkt ein1, die danach das Finanzsystem in der ganzen Welt beein­ flusste. Auch deutsche Banken, nämlich die IKB Deutsche Industriebank AG (IKB) und die Sachsen Landesbank wurden dadurch schwer belastet. Die Verlus­ te der IKB waren so hoch, dass sie von der staatseigenen Bank KfW (die Kredit­ anstalt für Wiederaufbau2) mit einer Kreditlinie von 8,1 Milliarden Euro unter­ stützt werden musste. Auch die Dubliner Tochtergesellschaft der Sachsen Lan­ desbank hatte falsch in den zweitklassigen amerikanischen Immobilienmarkt investiert. Dadurch erlitt die Sachsen Landesbank sehr starke Verluste. Um die Liquiditätskrise der Sachsen Landesbank zu bewältigen, stellte die deutsche Sparkassen-Finanzgruppe eine Kreditlinie in Höhe von 17,3 Milliarden Euro zur Verfügung3. Ein weiteres Beispiel für eine infolge der Subprime-Krise in Schief­ 1 Die Subprime-Krise wurde aufgelöst durch eine beinahe unbegrenzte Anlage in nachrangi­ gen Verbriefungen amerikanischer Immobilien- und Verbraucherkredite. Die Ursachen und die Geschichte sowie die Analyse der Finanzkrise siehe das erste Kapitel des de-Larosiere- Berichts vom 25.02.2009, Ursachen der Finanzkrise, Nr. 6) bis 37); Oulds, in: Siegfried Kumpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, 2011, Rn. 14.4; Koberstein-Windpassinger, in: Eck­ hard M. Theewen, Bank- und Kapitalmarktrecht, 2010,S. 831-832; Fischer/Klanten, Bank­ recht, 2010,...

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