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Ökonomische Analyse des Betrugs in gegenseitigen Vertragsverhältnissen

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Jan-Philipp Rock

Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg zur Förderung herausragenden wissenschaftlichen Nachwuchses ausgezeichnet.

Der Betrugsstraftatbestand gehört zu den meistdiskutierten Vorschriften des deutschen (Wirtschafts-)Strafrechts. Trotz der Fülle an Rechtsprechung und Literatur fehlt jedoch eine Erörterung aus ökonomischer Sicht: Die juristischen Abhandlungen erschöpfen sich in Fragen der Gesetzesauslegung, verbunden mit gelegentlichen rechtspolitischen Empfehlungen. Wird hingegen das Thema Betrug in den Wirtschaftswissenschaften behandelt, so im Rahmen realitätsferner Konzepte, die Juristen bei den von ihnen geforderten Entscheidungen wenig helfen. Gerade aber die Methodik der Ökonomen könnte den Juristen vor Augen führen, welche ökonomischen Anreize und gesellschaftlichen Konsequenzen die Entscheidung für die eine oder die andere Rechtsauffassung mit sich bringt. In dieser Forschungslücke verbindet diese Arbeit Erkenntnisse der Informationsökonomik mit der juristischen Diskussion um den Betrugsstraftatbestand.

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Teil 2: Verträge, Betrug und Ökonomie

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A. Grundbegriffe: Märkte, Transaktionen und Verträge Um das Phänomen des Betrugs in Vertragsverhältnissen aus wirtschaftswissen- schaftlicher Sicht zutreffend einordnen zu können, ist es notwendig, sich zu ver- gegenwärtigen, welche Funktion einzelne Austauschprozesse (=Transaktionen), Märkte und Verträge in einer Volkswirtschaft haben. Der wirtschaftswissen- schaftlich vorgebildete Leser mag diesen Abschnitt überspringen. I. Vom einzelnen Tauschgeschäft (Transaktion) zum Markt Transaktionen stellen die „Grundeinheit“ wirtschaftswissenschaftlicher Analyse dar.61 Während ein Markt die Institution ist, der das Zusammentreffen von An- gebot und Nachfrage und damit Austauschbeziehungen ermöglicht, so kann die einzelne Austauschbeziehung als eine Transaktion bezeichnet werden. Der ame- rikanische Ökonom Oliver E. Williamson, neben Coase prominenter Vertreter der Transaktionskostentheorie, definiert eine Transaktion wie folgt: „A transac- tion ocurs when a good or a service is transferred across a technologically sepe- rated interface.“62 Trotz in Teilen abweichender Definitionsansätze63 besteht Ei- nigkeit, dass durch jede Transaktion Verfügungsrechte an Gütern umverteilt werden.64 Transaktionen setzen weder einen Vertrag noch einen Markt voraus, treffen aber andererseits häufig damit zusammen. Während Transaktionen im Idealfall zu pareto-optimalen Umverteilungen führen,65 also alle Beteiligten profitieren, ist dies bei sog. „prekären“ Transak- tionen nicht notwendigerweise der Fall. Solche Transaktionen sind dadurch ge- kennzeichnet, dass sie zwar bei absprachegemäßen Verhalten aller Transakti- onspartner für jeden Beteiligten vorteilhaft sind, jedoch individuelles Verhalten 61 Vgl. Erlei, Institutionen, Märkte und Marktphasen, Tübingen 1998, S. 47. 62 Vgl. Williamson, The Economic Institutions of Capitalism, Nachdruck, New...

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