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Kulturelle Vielfalt und Urheberrecht

Urheberrecht als Instrument im Rahmen des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Heidrun Groß

Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt wurde vielfach als Magna Charta des Kulturvölkerrechts bezeichnet. Es scheint paradox, dass ein solch umfassender Vertrag zur Kulturpolitik kaum auf die Bedeutung des Urheberrechts für kulturelles Schaffen verweist. Diese Arbeit analysiert die Wechselwirkungen zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht. So wird einerseits die Rolle des Urheberrechts im UNESCO-Übereinkommen untersucht. Andererseits wird geprüft, wie die völkerrechtlichen Urheberrechtsverträge RBÜ, WCT und TRIPS auf die Förderung kultureller Vielfalt wirken. Mittels völkervertragsrechtlicher bzw. institutioneller Ansätze sowie mit Blick auf epistemische Gemeinschaften werden die auftretenden Spannungen zwischen diesen Vertragsregimen interdisziplinär bearbeitet.

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Teil II: Urheberrecht im Verhandlungsverlauf und der Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens

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Teil II: Urheberrecht im Verhandlungsverlauf und der Umsetzung des UNESCO- Übereinkommens Das UNESCO-Übereinkommen wurde innerhalb einer Frist von weniger als zwei Jahren verhandelt. Diese bemerkenswert schnellen Verhandlungen dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Verhandlungsprozess von harten Grabenkämpfen begleitet wurde. Strittig waren vor allem die unterschiedlichen Vorstellungen zu dem Begriff der Kultur, der nationalen Identität, der Souverä- nität sowie des Grades an wirtschaftlicher Freiheit.343 Gemäß der üblichen Praxis der UNESCO344 verlief die Ausarbeitung die- ses juristischen Instruments in zwei Stufen.345 Zunächst berief der Generaldirek- tor der UNESCO, Koïchiro Matsuura, eine Gruppe von unabhängigen Experten mit unterschiedlichem kulturellen und fachlichen Hintergrund ein, die Vorschlä- ge für einen ersten Entwurf eines internationalen, juristischen Instruments ent- werfen sollten. Nach drei Treffen346 legten die Experten einen ersten Entwurf vor.347 Dieser wurde gemäß den Vorgaben der Generalkonferenz348 der Welt- handelsorganisation, der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung349 (UNCTAD) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum350 343 BURRI-NENOVA, Mira, The Protection and Promotion of Cultural Diversity at the In- ternational Level, SWISS NATIONAL CENTER OF COMPETENCE IN RESEARCH (2009), (zuletzt geprüft am: 10.03.2013), S. 2. 344 YUSUF, Abdulqawi A., UNESCO Practices and Procedures for the Elaboration of Standard-setting Instruments (S. 31-49), in: Abdulqawi A. Yusuf (Hrsg.), Normative Action in Education, Science and Culture, Paris (2007), S. 31 ff. 345 Vgl. allgemein zur Rolle von internationalen Organisationen im Rahmen der Ausarbei- tung von Verträgen: ALVAREZ, José E., International Organizations...

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