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Kulturelle Vielfalt und Urheberrecht

Urheberrecht als Instrument im Rahmen des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Heidrun Groß

Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt wurde vielfach als Magna Charta des Kulturvölkerrechts bezeichnet. Es scheint paradox, dass ein solch umfassender Vertrag zur Kulturpolitik kaum auf die Bedeutung des Urheberrechts für kulturelles Schaffen verweist. Diese Arbeit analysiert die Wechselwirkungen zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht. So wird einerseits die Rolle des Urheberrechts im UNESCO-Übereinkommen untersucht. Andererseits wird geprüft, wie die völkerrechtlichen Urheberrechtsverträge RBÜ, WCT und TRIPS auf die Förderung kultureller Vielfalt wirken. Mittels völkervertragsrechtlicher bzw. institutioneller Ansätze sowie mit Blick auf epistemische Gemeinschaften werden die auftretenden Spannungen zwischen diesen Vertragsregimen interdisziplinär bearbeitet.

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Teil IV: Verhältnis des UNESCO-Übereinkommens zu den völkerrechtlichenVerträgen zum Urheberrecht

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Teil IV: Verhältnis des UNESCO- Übereinkommens zu den völkerrechtlichen Verträgen zum Urheberrecht Das UNESCO-Übereinkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der Berüh- rungspunkte zu völkerrechtlichen Verträgen im Bereich des Urheberrechts1085 aufweist. Auf den ersten Blick scheinen sich die beiden Vertragsregime zu er- gänzen. Dieses Verständnis findet sich nicht nur in der Literatur,1086 sondern wurde auch im Rahmen der Verhandlungen zum UNESCO-Übereinkommen vertreten.1087 Wie aber die Analyse in Teil III dieser Arbeit gezeigt hat, kann nicht ohne weiteres von einer solchen, unterstützenden Beziehung zwischen dem UNESCO-Übereinkommen und den völkerrechtlichen Verträgen zum Urheber- recht ausgegangen werden. Tatsächlich gleicht das Urheberrecht heute unter di- gitalen Bedingungen nicht mehr die Interessen der Urheber, Verwerter und Nut- zer aus, sondern stärkt vielmehr die Rechte der Urheber und v. a. der Verwerter zu Lasten des Zugangs der Nutzer.1088 Durch eingeschränkten Zugang wird kreatives Schaffen und damit die Förderung kultureller Vielfalt behindert. Die Forderung des UNESCO-Übereinkommens nach Schutz und Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen wird durch eine restriktive Ausformung des Urheberrechts auf internationaler Ebene konterkariert.1089 Vor diesem Hintergrund ist zu prüfen, in welchem Verhältnis das UNESCO-Übereinkommen gegenüber den völkerrechtlichen Verträgen zum Urheberrecht steht? Dies bietet Rückschlüsse darauf, welche Wirkung das Übereinkommen auf die urheberrechtlichen Verträge ausübt und ob die Ver- tragsparteien Handlungsspielraum zur Änderung urheberrechtlicher Regelungen nutzen können. Zu diesem Zweck werden sowohl vertragsinterne als auch...

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