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Das Bundesnaturschutzgesetz vom 20. Dezember 1976

Die Entwicklung des Naturschutzrechtes in Deutschland von den Anfängen bis zur Neukodifikation des Bundesnaturschutzgesetzes von 1976

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Jan Christian Lorenzen

Der Naturschutz gehört heute zu den unverzichtbaren Aufgaben der modernen Industriegesellschaft und ist seit dem Europäischen Naturschutzjahr 1970 ein wichtiges Politikfeld geworden. Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit der Entstehung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 20. Dezember 1976, welches das Reichsnaturschutzgesetz von 1935 ablöste. Im ersten Teil geht die Arbeit auf die Entwicklung des Naturschutzgedankens und des Landschafts- und Naturschutzrechts bis 1935 ein. Für die Entstehungsgeschichte des Bundesnaturschutzgesetzes von 1976 wurde der umfangreiche, weitgehend unveröffentlicht gebliebene Quellenbestand seit der Frühzeit der Bundesrepublik ausgewertet. Der Wunsch der Bundesregierung, ein umfassendes Gesetz für Naturschutz und Landschaftspflege zu erlassen, scheiterte am Widerstand des Bundesrates, der dem Bund nur die Rahmengesetzgebungskompetenz zugestand.

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A. Zeittafel zur Entstehung des Bundesnaturschutzgesetzes 1836 Ankauf des Drachenfelsens im Siebengebirge und Auswei- sung als Naturdenkmal 1888 Erlass des Reichsvogelschutzgesetzes 1906 Gründung einer Staatlichen Stelle für Naturdenkmalpflege in Preußen unter der Leitung von Hugo Conwentz 1919 Aufnahme der Aufgaben von Naturschutzes und Land- schaftspflege in Art. 150 der Weimarer Reichsverfassung 1933 Erlass eines Reichstierschutzgesetzes 1935 Erlass des Reichsnaturschutzgesetzes 1949 Aufnahme der Rahmenkompetenz für die Naturschutzge- setzgebung in das Bonner Grundgesetz 1954 Erlass eines Naturschutzgesetzes für die Deutsche Demo- kratische Republik 1961 Verabschiedung der Grünen Charta von der Mainau 1969 Die Bundesregierung beschäftigt sich zunehmend mit dem Umweltschutz (angestrebte Umwandlung der Rahmenkom- petenz für Naturschutz und Landschaftspflege in eine kon- kurrierende Gesetzgebungszuständigkeit), Aufnahme des Naturschutzes in die Regierungserklärung von Bundeskanzler Willy Brandt 1970 „Europäisches Naturschutzjahr“ Mai 1970 Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (u.a. für Naturschutz und Landschaftspfle- ge) 460 15. Mai 1970 Einbringung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes in den Bundesrat (Ablehnung durch den Bundesrat am 26. Juni 1970) 20. Oktober 1970 Einbringung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes im Bundestag Oktober 1970 Einrichtung einer Projektgruppe Naturschutz und Land- schaftspflege (Leitung: Oberlandforstmeister von Hegel), die direkt dem Staatssekretär des BML unterstand, Aufgabe: Erarbeitung eines Programms und eines Gesetz- entwurfs für Naturschutz und Landschaftspflege April 1971 Der sogenannte „Stein-Entwurf“ für ein Bundesnatur- schutzgesetz wird von Prof. Dr. Erwin Stein vorgelegt (in- itiiert von Prof. Dr. Grzimek). Der Gesetzentwurf geht...

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