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Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit im Internet

Kollision und Abwägung bei Internetangeboten – eine verfassungsrechtliche Analyse

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Mirko Andreas Wieczorek

Die Arbeit untersucht die Kollision und Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bei Internetangeboten aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Dazu werden die für die spätere Abwägung relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gewichtungspunkte ermittelt und in ein Abwägungsmodell überführt. Schwerpunktmäßig über das Tatbestandsmerkmal der Information wird sodann ein Lösungsvorschlag für Kollisionen im Internet unterbreitet. Ausschlaggebend ist der Einfluss in den entscheidenden Phasen der Informationsverarbeitungsprozesse.

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3. Kapitel: Die Meinungsfreiheit als Kollisionsposition

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Die Funktionen und Inhalte der Meinungsfreiheit müssen im Abwägungsprozess ebenfalls zu optimaler Wirksamkeit gelangen. Meinungsäußerungen können durch das Internet sowohl beeinträchtigt (zum Beispiel durch Internetzensur wie in China) als auch begünstigt werden (zum Beispiel durch die Rolle, die Social Software, insbesondere Twitter und Facebook, bei der „Arabellion“ in den (nord-) afrikanischen und persischen Staaten ab den Jahren 2010/2011 gespielt hat). Da die Meinungsfreiheit im Vergleich zum allgemeinen Persönlichkeits- recht nicht in Fragmente zerfällt, sind die abwägungsrelevanten Aspekte leichter bestimmbar. 3.1 Entstehungsgeschichte Inhalte und Funktionen des Art. 5 I GG können auf eine lange Entstehungsge- schichte zurückblicken. Die Meinungsfreiheit gehört, geprägt durch die Zeit der Aufklärung, zu den konstitutiven Elementen eines „westlichen Verfassungsstaa- tes“.805 Seit der amerikanischen Virginia Bill of Rights806 vom 12. Juni 1776, spätestens aber seit der Déclaration des droits de l’homme et du citoyen807 vom 23. August 1789 während der französischen Revolution, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung elementarer Bestandteil dieses Staatsverständnisses.808 Die deutschen Wurzeln reichen ebenfalls bis weit in das 19., wenn nicht gar 18. Jahrhundert zurück.809 Hierzulande wird der Meinungsbildungsprozess durch 805 Schulze-Fielitz, in: Dreier (Hrsg.), GG, Art. 5 I, II Rn. 1 m.w.N.: Es handelt sich um völkerrechtlich anerkannte Menschenrechte. 806 Art. 12 der Erklärung: „That the freedom of the press is one of the greatest bulwarks of liberty and can never be restrained but by despotic governments.“ („Die...

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