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Meinungsvielfalt und Medienkonvergenz

Die Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien

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Alexandra Sommerhoff

Die Medienregulierung bedarf eines technologieneutralen Ansatzes, um Meinungsvielfalt bei fortschreitender Medienkonvergenz sicherzustellen. Im Wege des Rechtsvergleiches belegt die Autorin, dass die Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien gegenwärtig nicht geeignet sind, crossmediale Meinungsmacht zu regulieren. Das Medienkonzentrationsrecht und die Medienaufsicht sind insbesondere in Deutschland im Sinne eines technologieneutralen Regulierungsansatzes zu reformieren. Zudem bedarf es der Kodifizierung sachgerechter Methoden zur Messung crossmedialer Meinungsmacht, um Medienkonzentration trotz der zunehmenden Verflechtungen der Medienmärkte zu verhindern und die Meinungsvielfalt zu schützen.

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C. Die Regelung in Großbritannien

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Gegenstand dieses Teils der Dissertation sind das britische Medienkonzentra- tionsrecht und Medienkartellrecht. Die Kodifikation eines speziellen Medien- kartellrechts ist eine Besonderheit des britischen Medienrechts. Daher ist das britische Kartellrecht ein wesentlicher Bestandteil der Dissertation. Um einen Vergleich mit dem deutschen Medienverfassungsrecht zu ermöglichen, wird auch kurz auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben des britischen Rechtssystems eingegangen. I. Rundfunksystem Der britische Fernsehmarkt ist durch ein duales Rundfunksystem geprägt, das indes keine klare Trennung zwischen öffentlich- und privatrechtlichem Fern- sehen vornimmt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk spielt in Großbritannien traditionell eine große Rolle.526 Die ersten Fernsehsender Großbritanniens waren öffentlich-rechtlicher Natur und gehörten zur BBC. Mitte der fünfziger Jahre wurden Wettbewerb und damit kommerzielles Privatfernsehen (independent television, „ITV“, das im Gesetz als Channel 3 bezeichnet wird) im britischen Fernsehsektor zugelassen.527 In Großbritannien verbreiteten sich die neuen Tech- nologien aber deutlich langsamer als erwartet. So waren 1997 nur etwas mehr als ein Viertel der Haushalte mit Kabel- oder Satellitenanschluss ausgestattet, wes- halb vielen Mediennutzern nur wenige Fernsehsender zur Verfügung standen. Somit war dieser Markt weiterhin von Angebotsknappheit und geringem Wett- bewerb geprägt.528 Eine Besonderheit des britischen Rundfunksystems besteht darin, dass auch private Fernsehsender an den öffentlich-rechtlichen Auftrag gebunden sind.529 Dieser Auftrag besteht vorwiegend aus Information, Erziehung und Unterhal- 526 OSI, 330, 332. 527 KEK, 3. Medienkonzentrationsbericht, 411. 528 J.P.Morgan, 11. 529 OSI, 330. 128 tung.530 Die Sender werden daher auch als public service broadcasters be- zeichnet.531 Public service broadcasters sind die privaten Channel 3532 und Channel 5533 sowie...

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