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Meinungsvielfalt und Medienkonvergenz

Die Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien

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Alexandra Sommerhoff

Die Medienregulierung bedarf eines technologieneutralen Ansatzes, um Meinungsvielfalt bei fortschreitender Medienkonvergenz sicherzustellen. Im Wege des Rechtsvergleiches belegt die Autorin, dass die Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien gegenwärtig nicht geeignet sind, crossmediale Meinungsmacht zu regulieren. Das Medienkonzentrationsrecht und die Medienaufsicht sind insbesondere in Deutschland im Sinne eines technologieneutralen Regulierungsansatzes zu reformieren. Zudem bedarf es der Kodifizierung sachgerechter Methoden zur Messung crossmedialer Meinungsmacht, um Medienkonzentration trotz der zunehmenden Verflechtungen der Medienmärkte zu verhindern und die Meinungsvielfalt zu schützen.

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E. Resümee

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Der technologische Fortschritt stellt die Medienregulierung, die traditionell an das Übertragungsmedium anknüpft, vor neue Herausforderungen. Medienkon- vergenz erfordert einen technologieneutralen Regulierungsansatz, der Medienin- halte einheitlich und unabhängig von der Übertragungsform erfasst.974 Die deutsche und die britische Medienregulierung bezwecken beide den Schutz von Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit, gehen aber grundsätzlich verschiedene Wege. Der Rechtsvergleich in dieser Dissertation hat indes gezeigt, dass die Medienregulierungssysteme beider Länder neben deutlichen Unter- schieden auch Gemeinsamkeiten in entscheidenden Bereichen aufweisen. Eine abschließende Bewertung, welches Medienregulierungssystem die Meinungs- vielfalt effektiver schützt, wurde nicht vorgenommen, da beide Regulierungs- ansätze Vor- und Nachteile haben und reformbedürftig sind.975 Dem britischen Mediensystem eilt der Ruf besonderer Fortschrittlichkeit vo- raus. Die britische Medienpolitik scheint aufgrund ihrer liberalen Ausrichtung mit der technischen Entwicklung besser zurechtzukommen als die deutsche. Bereits bei der Einführung des Privatfernsehens nahm das britische Rundfunk- system eine Vorreiterrolle ein. Im Rahmen dieser Dissertation wurde aber deut- lich, dass das britische Medienrecht in letzter Konsequenz gegenwärtig nicht geeignet ist, die konvergierenden Medien sachgerecht und umfassend zu regulie- ren, was sich deutlich an der Entwicklung des britischen Medienmarktes zeigt. Zwar ist der Markt aufgrund der liberalen Gesetze durch eine besondere Produk- tivität und Innovativität gekennzeichnet. Die Deregulierung hat aber auch zu einer zunehmenden Medieneigentumskonzentration geführt, die eine erhebliche Gefahr für die Meinungsvielfalt darstellt und diese langfristig reduziert.976 Dies- bezügliche Befürchtungen der Briten wurden bereits in der medienpolitischen Auseinandersetzung mit dem amerikanischen Medienkonzern NewsCorp deut- lich. Die seit...

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