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Das Markenzeichen als Anknüpfungspunkt des Markenimages

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Mirko Heinemann

In der Rechtswissenschaft wird in Bezug auf den Schutz von Markenzeichen seit jeher die Frage der Übereinstimmung von ökonomischer Sichtweise und rechtlichem Schutz diskutiert. Diese Diskussion ist nach wie vor aktuell und gleichermaßen von der nationalen und der europäischen Rechtsprechung geprägt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, zur weiteren Erhellung dieses Themenbereiches beizutragen. Im Mittelpunkt der Betrachtung liegt dabei die Frage, inwieweit sich ein erfolgreicher Markenaufbau auf den Schutzbereich eines Markenrechts auswirkt.

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D. Das Markenzeichen als Anknüpfungspunkt des Markenimages

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Der Schutzbereich des Markenrechts soll nach einem Blick auf die Entstehungs- voraussetzungen für den markenrechtlichen Schutz von Kennzeichen durch eine Betrachtung des Verbietungsrechts sowie daran anschließend der markenrechtli- chen Schrankenregelung erschlossen werden. I. Zu den Entstehungsvoraussetzungen des markenrechtlichen Schutzes 1. Markenfähigkeit - abstrakte Unterscheidungseignung nach § 3 MarkenG Nach § 1 MarkenG können Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografi- sche Herkunftsangaben unter den markenrechtlichen Schutz fallen. Was als Marke grundsätzlich schutzfähig ist, beantwortet § 3 MarkenG. Diese Vor- schrift, die auf Art. 2 MRL zurückgeht, besagt, dass als Marke grundsätzlich jedes Zeichen schutzfähig ist, sofern dieses geeignet ist, Waren oder Dienstleis- tungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unter- scheiden. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von der abstrakten Unter- scheidungseignung des Zeichens.264 Diese Eignung ist Grundbedingung für den markenrechtlichen Schutz. Hiermit ist die abstrakte, also von der konkret ge- kennzeichneten Ware unabhängige Unterscheidungseignung des Zeichens ge- meint. Das MarkenG und die diesem zugrunde liegende MRL gehen folglich von einem funktionalistischen Markenbegriff aus, der nicht auf qualitative Beur- teilungen abstellt. Die äußere Grenze möglicher Zeichenformen folgt aus der Funktion der Marke, Waren oder Dienstleistungen nach ihrer betrieblichen Her- kunft zu kennzeichnen.265 Fehlt es einer Kennzeichnung unter allen denkbaren Umständen an der Eignung zum Herkunftsnachweis, ist der Markenschutz nach § 3 Abs. 1 MarkenG ausgeschlossen. Obgleich diese Hürde nicht durch Erfül- lung besonderer Voraussetzungen überwunden werden kann, ist zu beachten, dass die Spanne der abstrakten Markenfähigkeit im...

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