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Die Sonderprüfung im Recht der GmbH

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Matthias Grote

Die Praxisrelevanz von Sonderprüfungen im Aktienrecht hat zuletzt stark zugenommen. Der Autor untersucht die Rechtsdogmatik dieses Kontroll-instruments in Bezug auf die viel häufiger genutzte Rechtsform GmbH. Die Rechtswissenschaft hat das kollektive Kontrollrecht der Gesellschafter (§ 46 Nr. 6 GmbHG), das Sonderprüfungsbefugnisse beinhaltet, bislang kaum ergründet. Dabei setzen gerade Kontrollbefugnisse in Gesellschafterkonflikten oft entscheidende Impulse. Diese Monographie analysiert die GmbH-rechtliche Sonderprüfung erstmals umfassend. Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet die Frage, inwieweit auch Minderheitsgesellschafter Sonderprüfungen veranlassen können und wie sich dies durchsetzen lässt. Ein Schlüsselaspekt ist dabei das Eingreifen von Stimmverboten beim Beschluss über die Sonderprüfung.

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Teil A: Grundlagen

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1. Kapitel: Wesen und Bedeutung von Sonderprüfungen I. Begriff, Arten und Entwicklung der Sonderprüfung im Gesellschaftsrecht 1. Begriff der Sonderprüfung Der Definition des Sonderprüfungsbegriffs vorgelagert ist der Terminus der Prü­ fung. Er muss vorab geklärt werden. Dazu kann in weitem Umfang auf Veröf­ fentlichungen aus dem Bereich der Wirtschaftswissenschaften zurückgegriffen werden, weil sich bisher fast nur deren Vertreter mit Begriffsbildungen im Be­ reich des Prüfungswesens befasst haben. Die „Prüfung“ ist ein Prozess zur Urteilsbildung, regelmäßig über wirt­ schaftliche Sachverhalte, der von hinreichend sachkundigen, vertrauenswürdi­ gen und vom ständigen Überwachungsprocedere des Unternehmens unabhängi­ gen Personen durchgeführt wird, indem diese Ist-Objekte mit vorgegebenen oder noch zu erarbeitenden Soll-Objekten vergleichen. Ein vor allem früher ge­ bräuchliches Synonym für „Prüfung“ ist der Ausdruck „Revision“.1 Die Prüfung ist keine ständige Einrichtung, sondern im Gegenteil immer einmalig, das heißt zeitweilig, entweder im Sinne laufend wiederkehrender (periodischer) oder bloß sporadischer (aperiodischer) Beurteilungsprozesse. Die Prüfungspersonen müs­ sen prozessunabhängig sein und werden aufgrund eines erteilten Auftrags tätig. Jedoch kann es sich sowohl um „externe“ Prüfer, etwa selbständige Wirtschafts­ prüfer, als auch zum Beispiel um Angehörige einer unabhängigen Revisionsab­ teilung des zu prüfenden Unternehmens handeln. Dann lässt sich von einer „in­ ternen“ Prüfung sprechen.2 Streng genommen müsste die Prüfungsleistung dem Prüfer entsprechend der wirtschaftswissenschaftlichen Begriffsbildung stets drei Schritte abverlangen: die Ermittlung bzw. zumindest...

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